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Frankfurt
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Nied: Umbeschilderung in „Unter dem Kirchweg“ endlich umsetzen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

16.04.2024

Initiative Ortsbeirat

Nied: Umbenennung der ehemaligen Werner-Haustein-Straße in „Unter dem Kirchweg“

Details im PARLIS OI_51_2024
27.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Nied: Umbeschilderung in „Unter dem Kirchweg“ endlich umsetzen

Details im PARLIS OF_1157-6_2025
11.02.2025

Anregung Ortsbeirat

Nied: Umbeschilderung in „Unter dem Kirchweg“ endlich umsetzen

Details im PARLIS OM_6503_2025
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 27.01.2025, OF 1157/6

Betreff: Nied: Umbeschilderung in "Unter dem Kirchweg" endlich umsetzen Vorgang: OI 51/24 OBR 6 Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Ortsbeiratsinitiative OI51 vom 16.04.2024 (Umbeschilderung der Seitenstraße "Nieder Kirchweg" in "Unter dem Kirchweg") nun zeitnah umzusetzen. Sollte dies nicht zeitnah möglich sein, mitzuteilen, was die Gründe für die Verzögerung sind.

Begründung:

Die OI 51 wurde vom Ortsbeirat 6 am 16.04.2024 mit großer Mehrheit beschlossen. Leider hat sich bisher nichts getan, auch gab es noch keine Antwort des Magistrats auf die OI. Im Amtsblatt der Stadt Frankfurt war hingegen kurz nach der Entscheidung des Ortsbeirates zu lesen, dass die OI von der Stadt genehmigt worden sei. Nun ist fast schon wieder ein Jahr vergangen und die Straße wurde immer noch nicht umbeschildert.

dazugehörende Vorlage: Initiative vom 16.04.2024, OI 51
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

36. Sitzung des OBR 6 am 11.02.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6503 2025 Die Vorlage OF 1157/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme