Nied: Umbeschilderung in "Unter dem Kirchweg" endlich umsetzen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die zeitnahe Umsetzung der Umbeschilderung der Seitenstraße "Nieder Kirchweg" in "Unter dem Kirchweg". Dies geschieht, da die Initiative bereits im April 2024 mit großer Mehrheit beschlossen wurde und bisher keine Maßnahmen ergriffen wurden.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Ortsbeiratsinitiative OI51 vom 16.04.2024 (Umbeschilderung der Seitenstraße "Nieder Kirchweg" in "Unter dem Kirchweg") nun zeitnah umzusetzen. Sollte dies nicht zeitnah möglich sein, mitzuteilen, was die Gründe für die Verzögerung sind.
Begründung
Die OI 51 wurde vom Ortsbeirat 6 am 16.04.2024 mit großer Mehrheit beschlossen. Leider hat sich bisher nichts getan, auch gab es noch keine Antwort des Magistrats auf die OI. Im Amtsblatt der Stadt Frankfurt war hingegen kurz nach der Entscheidung des Ortsbeirates zu lesen, dass die OI von der Stadt genehmigt worden sei. Nun ist fast schon wieder ein Jahr vergangen und die Straße wurde immer noch nicht umbeschildert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2024OFOF 992/6Nied: Umbenennung der ehemaligen „Werner-Haustein-Straße“ in „Unter dem Kirchweg“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. April 2024OIOI 51Nied: Umbenennung der ehemaligen Werner-Haustein-Straße in „Unter dem Kirchweg“Initiative
- 27. Januar 2025Sie sind hierOFOF 1157/6Nied: Umbeschilderung in „Unter dem Kirchweg“ endlich umsetzenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. Februar 2025OMOM 6503Nied: Umbeschilderung in „Unter dem Kirchweg“ endlich umsetzenDirektanregung
- 25. April 2025Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 699Nied: Umbeschilderung in „Unter dem Kirchweg“ endlich umsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 62-0