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Großzügige Außengastronomie beibehalten

Vorlagentyp: OFCDU
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die dauerhafte Erweiterung der Außengastronomie für Gastronomiebetriebe, um diesen in der Corona-Krise zu helfen. Dies soll unbürokratisch geschehen, solange die Barrierefreiheit der Gehwege nicht eingeschränkt wird. Ziel ist es, die Gastronomie zu unterstützen und den urbanen Raum zu beleben.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Gastronomiebetriebe auch nach dem Ende der Corona-bedingten Abstandsregelungen bestehende Flächen in der Außengastronomie unbürokratisch erweitern oder städtische Flächen belegen dürfen, sofern die Barrierefreiheit der Gehwege nicht eingeschränkt wird.

Begründung

Gastronomiebetriebe leiden ganz besonders unter der Corona-Krise. Die von der Stadt vielfach unbürokratisch gewährte Möglichkeit zur Erweiterung der Fläche im Außenbereich hat vielen Betrieben in der Krise geholfen. Da Gastronomiebetriebe auch weiterhin mit den Folgen der Krise zu kämpfen haben, sollte die Erweiterung der Flächen überall dort dauerhaft ermöglicht werden, wo die Barrierefreiheit nicht eingeschränkt wird. Gleichzeitig trägt die erweiterte Außengastronomie zu einer Belebung des urbanen Raums in den Stadtteilen bei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2020Sie sind hier
    OFOF 1142/2Großzügige Außengastronomie beibehalten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. August 2020OMOM 6413Großzügige Außengastronomie beibehaltenDirektanregung
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 355Großzügige Außengastronomie beibehaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 42 · 24.08.2020
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6413 2020 Die Vorlage OF 1142/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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