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Kopfsteinpflaster Freßgass' instand setzen II

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Instandsetzung des Kopfsteinpflasters an der Freßgass, da die bestehenden Lücken und losen Steine eine Gefahrenquelle darstellen. Die Stadt haftet für mögliche Unfälle, die durch diese Stolperfalle entstehen könnten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Goethestraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.02.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die zahlreichen Lücken und teilweise losen Pflastersteine im Kopfsteinpflaster entlang der Freßgass sowie an der westlichen Ecke zur Goethestraße instand setzen zu lassen.

Begründung

Die aktuelle Situation stellt eine gefährliche Stolperfalle dar, für welche die Stadt bei Unfällen haftet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2024Sie sind hier
    OFOF 1140/1Kopfsteinpflaster Freßgass‘ instand setzen II
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Februar 2024OMOM 5092Kopfsteinpflaster Freßgass ́ instand setzen IIDirektanregung
  3. 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 825Kopfsteinpflaster Freßgass ́ instand setzen IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 27 · 06.02.2024
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5092 2024 Die Vorlage OF 1140/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU2 SPDFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
Die Partei
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen Die Partei (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

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