Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Böllervermeidungsstrategie für Innenstadt und Altstadt

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Entwicklung einer Böllervermeidungsstrategie für den Ortsbezirk 1, um gefährliches Feuerwerk und unkontrolliertes Böllern an Neujahr zu reduzieren. Dies soll durch Informationsmaßnahmen und die Schaffung von Verbotszonen geschehen, um die Sicherheit der Bevölkerung und der Tiere zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Böllervermeidungsstrategie für den Ortsbezirk 1, insbesondere für die Innenstadt und Altstadt zu entwickeln. Diese soll zur Verringerung und Vermeidung von gefährlichem Feuerwerk und unkontrolliertem Böllern an Neujahr sowie an neuralgischen Punkten im Ortsbezirk 1 beitragen und die Bevölkerung angemessen über bereits bestehende Verbotszonen, beispielsweise über eine Karte im Geoportal und über Veröffentlichungen informieren.

Begründung

Trotz weiter rückläufigen Feuerwerkkonsums verletzen jedes Jahr zahlreiche Menschen sich selbst und andere unbeteiligte Personen beim Böllern an Neujahr schwer. Rettungskräfte und Feuerwehr sind stundenlang im Einsatz oder werden gar noch selbst beschossen. Haustiere und Wildtiere verstecken sich voller Angst. Der Feinstaub-Ausstoß übersteigt alle geltenden Grenzwerte und die Straßenreinigung muss Tonnen von Müll und Glasscherben entsorgen. Die bestehenden gesetzlichen und kommunalen Vorgaben sehen zum Beispiel vor, dass "das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen verboten ist." Allein aufgrund dieser Vorschriften wäre in einem Großteil der Innenstadt und Altstadt das Feuerwerken verboten. Die Menschen wissen und verstehen jedoch nicht, wo genau das Böllern erlaubt und wo es verboten ist. Eine Böllervermeidungsstrategie in Verbindung mit einer Übersichtskarte könnte Feuerwerk reduzieren, bündeln, an neuralgischen Punkten vermeiden und Verbotszonen und erlaubte Zonen einfach und übersichtlich darstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 2024 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 27 · 06.02.2024
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 1132/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 28 · 05.03.2024
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 5213 2024 1. Die Vorlage OF 1132/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1195/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
Grüne1 CDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: GRÜNE, 1 CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP und BFF (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen