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Haushalt 2023 Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 13 beantragt die Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau einer Sporthalle und einer Kindereinrichtung im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" im Haushalt 2023-2026. Dies ist notwendig, um zeitnah mit den Bauarbeiten beginnen zu können.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 13 möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, Planungsmittel in erforderlicher Höhe für den Neubau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" in den Haushalt 2023-2026 einzustellen.

Begründung

Um zeitnah mit dem Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet loslegen zu können, ist es von Wichtigkeit die dafür nötigen Planungsmittel jetzt schon in den Haushalt einzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2023Sie sind hier
    OFOF 113/13Haushalt 2023 Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2023EAEA 78Produktbereich: 20 Bildung Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 5
Angenommen
Etatanregung EA 78 2023 Die Vorlage OF 113/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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