Produktbereich: 20 Bildung, Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport, Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Produktgruppe: 21.14 Sporthallen
Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, Planungsmittel für den Neubau einer Sporthalle und einer Kindereinrichtung im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" in den Haushalt 2023 bis 2026 einzustellen. Dies ist notwendig, um zeitnah mit dem Bau beginnen zu können.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Es werden Planungsmittel in erforderlicher Höhe für den Neubau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" in den Haushalt 2023 bis 2026 eingestellt.
Begründung
Um zeitnah mit dem Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet loslegen zu können, ist es von Wichtigkeit, die dafür nötigen Planungsmittel jetzt schon in den Haushalt einzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2023OFOF 113/13Haushalt 2023 Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023Sie sind hierEAEA 78Produktbereich: 20 Bildung Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2023 355 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) FRAKTION (= Votum im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport) AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)