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Quartiersgaragen im Frankfurter Norden

Vorlagentyp: OFFDP
31 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach dem Bericht 312 und dem dazugehörigen Ergebnisbericht wurden 12 Standorte für Quartiersgaragen ausgewählt. Weder an der Autobahnausfahrt Eckenheim / Preungesheim noch an der U5 noch an der zu planenden Straßenbahnlinie in den Frankfurter Bogen wurde eine solche Quartiersgarage mit ihrem Standort geprüft. Diese ist jedoch gerade im Hinblick auf den Individualverkehr aus dem Frankfurter Nordosten dringend erforderlich. Bereits jetzt sind sämtliche Park- und Ride-Parkplätze an der Homburger Landstraße und am Bahnhof Frankfurter Berg ausgelastet. Im Hinblick auf die neuen Wohngebiete wird aber auch im Frankfurter Norden eine Quartiersgarage benötigt. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 10 am 29.08.2006, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung OA 122 2006 1.

a) Die Vorlage B 312 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 122 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 113/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu
  2. CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 07.08.2006, OF 113/10

Betreff:

Quartiersgaragen im Frankfurter Norden

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Bericht B 312 über die Quartiersgaragen wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Es wird beantragt, für die Stadtteile des Ortsbezirks 10 standortnah an der zu bauenden Straßenbahnlinie in den Frankfurter Bogen oder/und der Linie U 5 am Bahnhof Frankfurter Berg eine Quartiersgarage zu errichten.

Begründung:

Nach dem Bericht 312 und dem dazugehörigen Ergebnisbericht wurden 12 Standorte für Quartiersgaragen ausgewählt. Weder an der Autobahnausfahrt Eckenheim / Preungesheim noch an der U5 noch an der zu planenden Straßenbahnlinie in den Frankfurter Bogen wurde eine solche Quartiersgarage mit ihrem Standort geprüft. Diese ist jedoch gerade im Hinblick auf den Individualverkehr aus dem Frankfurter Nordosten dringend erforderlich. Bereits jetzt sind sämtliche Park- und Ride-Parkplätze an der Homburger Landstraße und am Bahnhof Frankfurter Berg ausgelastet. Im Hinblick auf die neuen Wohngebiete wird aber auch im Frankfurter Norden eine Quartiersgarage benötigt.

Antragstellende Fraktion: FDPHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2006BB 312Quartiersgaragen in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 7. August 2006Sie sind hier
    OFOF 113/10Quartiersgaragen im Frankfurter Norden
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 29. August 2006OAOA 122Quartiersgaragen im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312Anregung
  4. 30. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 272Quartiersgaragen im Frankfurter NordenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung OA 122 2006 1. a) Die Vorlage B 312 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 122 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 113/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüneLinke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Ablehnung)

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