Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Quartiersgaragen im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Homburger Landstraße — 66 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Homburger Landstraße per E-Mail

Begründung

Gemäß Bericht B 312 und dem dazugehörigen Ergebnisbericht wurden 12 Standorte für Quartiersgaragen ausgewählt. Weder an der Autobahnausfahrt Eckenheim/Preungesheim noch an der U 5 und an der zu planenden Straßenbahnlinie in den Frankfurter Bogen wurde die Realisierung einer Quartiersgarage geprüft. Diese ist jedoch gerade im Hinblick auf den Individualverkehr aus dem Frankfurter Nordosten dringend erforderlich. Bereits jetzt sind sämtliche Park-and-ride-Parkplätze an der Homburger Landstraße und am Bahnhof Frankfurter Berg ausgelastet. Im Hinblick auf die neuen Wohngebiete wird aber auch im Frankfurter Norden eine Quartiersgarage benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2007, ST 272 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2006, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 122 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung); BFF (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 122) zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 312 = Kenntnis, OA 122 = Ziffer
  8. Ablehnung, Ziffer
  9. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 312 = Zurückweisung, OA 122 = Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffer
  11. Annahme)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 55 Beschluss:
  13. Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 122 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und NPD gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung); BFF (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 122) zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1031,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 29.08.2006, OA 122

entstanden aus Vorlage: OF 113/10 vom 07.08.2006

Betreff:

Quartiersgaragen im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 312 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, für die Stadtteile des Ortsbezirks 10 standortnah an der zu bauenden Straßenbahnlinie in den Frankfurter Bogen oder/und der Linie U 5 am Bahnhof Frankfurter Berg eine Quartiersgarage errichten zu lassen.

Begründung:

Gemäß Bericht B 312 und dem dazugehörigen Ergebnisbericht wurden 12 Standorte für Quartiersgaragen ausgewählt. Weder an der Autobahnausfahrt Eckenheim/Preungesheim noch an der U 5 und an der zu planenden Straßenbahnlinie in den Frankfurter Bogen wurde die Realisierung einer Quartiersgarage geprüft. Diese ist jedoch gerade im Hinblick auf den Individualverkehr aus dem Frankfurter Nordosten dringend erforderlich. Bereits jetzt sind sämtliche Park-and-ride-Parkplätze an der Homburger Landstraße und am Bahnhof Frankfurter Berg ausgelastet. Im Hinblick auf die neuen Wohngebiete wird aber auch im Frankfurter Norden eine Quartiersgarage benötigt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2006BB 312Quartiersgaragen in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 7. August 2006OFOF 113/10Quartiersgaragen im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 29. August 2006Sie sind hier
    OAOA 122Quartiersgaragen im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312
    Anregung
  4. 30. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 272Quartiersgaragen im Frankfurter NordenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 24
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 122 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Enthaltung:
FAG
Sonstige:
NPD (B 312 = Kenntnis, OA 122 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 312 = Zurückweisung, OA 122 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung); BFF (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 122) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 312 = Kenntnis, OA 122 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 312 = Zurückweisung, OA 122 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 55
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 122 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgÖkoLinX/E.L.BFF
Enthaltung:
FAG
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und NPD gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung); BFF (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 122) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_122_2006 Quartiersgaragen im Frankfurter Norden Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312

Diese Vorlage verweist auf