Respektvoller und wertschätzender Umgang mit der Arbeit der Ortsbeiräte
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, wieder zu einem respektvollen und wertschätzenden Umgang mit der Arbeit der Ortsbeiräte zurückzufinden und Etatanträge aus diesen Gremien wieder zu bearbeiten und zu beantworten.
Begründung
mit der Arbeit der Ortsbeiräte Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, wieder zu einem respektvollen und wertschätzenden Umgang mit der Arbeit der Ortsbeiräte zurückzufinden und Etatanträge aus diesen Gremien wieder zu bearbeiten und zu beantworten. Begründung: Seit der letzten Kommunalwahl werden die Etatanträge der Ortsbeiräte nahezu durchgehend abgelehnt. Das führt dazu, dass es keine Stellungnahmen zu den einzelnen Anträgen gibt und die Ortsbeiräte nicht nachvollziehen können, wie der Magistrat zu den eingebrachten Ideen steht oder wie diese weiterbearbeitet werden. Dies ist weder respektvoll noch wertschätzend. Die Ortsbeiräte sind das Bindeglied zwischen Bevölkerung und Magistrat und vor Ort oft die direkten Ansprechpartner:innen. Eine entsprechende Behandlung wäre wünschenswert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. März 2024Sie sind hierOFOF 1114/5Respektvoller und wertschätzender Umgang mit der Arbeit der OrtsbeiräteOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 26. April 2024OMOM 5475Respektvoller und wertschätzender Umgang mit der Arbeit der OrtsbeiräteDirektanregung
- 29. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1424Respektvoller und wertschätzender Umgang mit der Arbeit der OrtsbeiräteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)