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Entfernung von auf dem Gehweg gelagerten Absperrgittern in der Raimundstraße

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Entfernung von Absperrgittern auf dem Gehweg in der Raimundstraße, um die Fußgängerpassage zu verbessern. Dies ist notwendig, da die Gitter den Platz für Fußgängerinnen und Fußgänger stark einschränken und zusätzliche Gefahren verursachen. Das erwartete Ergebnis ist eine sichere und saubere Gehweggestaltung.

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Antrag

Die zurzeit nicht benötigten Absperrgitter rund um das iranische Konsulat werden derzeit an mehreren Stellen auf dem Gehweg in der Raimundstraße gelagert. Besonders im Bereich zwischen dem Aldi-Markt und der Hausnummer 105 sind die Gitter so dicht aneinandergereiht, dass der verbleibende Platz auf dem Gehweg für Fußgängerinnen und Fußgänger nicht ausreicht. Für Menschen mit Kinderwagen, Rollatoren oder ähnlichen Hilfsmitteln ist ein Durchkommen nur eingeschränkt möglich. Häufig wird daher auf den Fahrradstreifen ausgewichen, was zu zusätzlichen Gefährdungen führt.

Darüber hinaus zeigt sich, dass sich zwischen den ineinandergeschobenen Gittern bereits Laub und Abfälle ansammeln, sodass ein ungepflegter und vermüllter Eindruck entsteht. Zusätzlich sind dort seit Monaten Schrottfahrräder angeschlossen, die das Gesamtbild weiter beeinträchtigen.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass die in der Raimundstraße auf dem Gehweg gelagerten Absperrgitter, insbesondere im Bereich zwischen Aldi und der Liegenschaft Nr. 105 , entfernt und, falls weiterhin erforderlich, an einer geeigneten Stelle ordnungsgemäß gelagert werden.

Begründung

Die zurzeit nicht benötigten Absperrgitter rund um das iranische Konsulat werden derzeit an mehreren Stellen auf dem Gehweg in der Raimundstraße gelagert. Besonders im Bereich zwischen dem Aldi-Markt und der Hausnummer 105 sind die Gitter so dicht aneinandergereiht, dass der verbleibende Platz auf dem Gehweg für Fußgängerinnen und Fußgänger nicht ausreicht. Für Menschen mit Kinderwagen, Rollatoren oder ähnlichen Hilfsmitteln ist ein Durchkommen nur eingeschränkt möglich. Häufig wird daher auf den Fahrradstreifen ausgewichen, was zu zusätzlichen Gefährdungen führt. Darüber hinaus zeigt sich, dass sich zwischen den ineinandergeschobenen Gittern bereits Laub und Abfälle ansammeln, sodass ein ungepflegter und vermüllter Eindruck entsteht. Zusätzlich sind dort seit Monaten Schrottfahrräder angeschlossen, die das Gesamtbild weiter beeinträchtigen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass die in der Raimundstraße auf dem Gehweg gelagerten Absperrgitter, insbesondere im Bereich zwischen Aldi und der Liegenschaft Nr. 105 , entfernt und, falls weiterhin erforderlich, an einer geeigneten Stelle ordnungsgemäß gelagert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2025Sie sind hier
    OFOF 1102/9Entfernung von auf dem Gehweg gelagerten Absperrgittern in der Raimundstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2025OMOM 7683Entfernung von auf dem Gehweg gelagerten Absperrgittern in der RaimundstraßeDirektanregung
  3. 2. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 220Entfernung von auf dem Gehweg gelagerten Absperrgittern in der RaimundstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 42 · 30.10.2025
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7683 2025 Die Vorlage OF 1102/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Abwesenheit 1 CDU

Mitdiskutieren

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