Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Nette Toiletten für Bockenheim und Westend

Vorlagentyp: OFGRÜNE
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die im Bericht über öffentliche Toiletten angekündigten Sofortmaßnahmen im Stadtteil Bockenheim und Westend bis Juni 2025 umzusetzen. Dies ist notwendig, da es an öffentlichen und barrierefreien Toiletten mangelt, was die Nutzung des öffentlichen Raums für Menschen mit Einschränkungen erschwert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

  1. die in seinem Bericht "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" vom 04.11.2022 (M 174) in den Punkten II. h-j und II. l-m angekündigten Sofortmaßnahmen im Ortsbezirk 2 bis spätestens Juni 2025 umzusetzen.
  2. den Umsetzungsstand der in M 174 angekündigten Sofortmaßnahmen mit Relevanz für Bockenheim und Westend zu prüfen und zu berichten.

Begründung

Es fehlt an öffentlichen Toiletten im Ortsbezirk 2. Vor allem das Angebot an barrierefreien Anlagen ist ungenügend. Dies führt dazu, dass sich Menschen mit Einschränkungen nicht selbstverständlich im öffentlichen Raum aufhalten können. Da seitens des Magistrats kurzfristig keine zusätzlichen öffentlichen Toiletten für Bockenheim und Westend in Aussicht gestellt werden, sollten die im Bericht M 174 angekündigten Maßnahmen zur Bereitstellung bereits vorhandener (öffentlicher) Toiletten dringend umgesetzt und kommuniziert werden. Da sich das Problem in den Sommermonaten verstärkt, wenn Menschen mehr Trinken und entsprechend häufiger eine Toilette aufsuchen müssen, sind die Anregungen eilbedürftig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2025Sie sind hier
    OFOF 1093/2Nette Toiletten für Bockenheim und Westend
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. März 2025OMOM 6741Nette Toiletten für Bockenheim und WestendDirektanregung
  3. 22. August 2025Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1404Nette Toiletten für Bockenheim und WestendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 38 · 24.03.2025
TO II, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6741 2025 Die Vorlage OF 1093/2 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 60-4

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen