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Aufwertung der Elisabethenstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diverser Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2006, OF 109/5

Betreff:

Aufwertung der Elisabethenstraße

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Allen sich in der Elisabethenstraße und Umgebung befindlichen illegalen Wettbüros umgehend den Betrieb zu untersagen und dieser Forderung ggf. mittels juristischer Mittel Nachdruck zu verleihen.
  2. Bei Neueröffnungen von Einzelhandelsgeschäften und gastronomischen Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass a) die städtebauliche Eigenart der Elisabethenstraße erhalten bleibt, b) die Vielfalt des Einzelhandels und der Gastronomie erhalten bleibt und c) die Gehwege nicht durch Mobiliar zugestellt werden und somit die Barrierefreiheit für Behinderte erhalten bleibt. Begründung: Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diverser Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert. Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 109/5Aufwertung der Elisabethenstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 3. November 2006OAOA 223Aufwertung der ElisabethenstraßeAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 6 · 03.11.2006
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 223 2006 Die Vorlage OF 109/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
FAGLinke.wasg
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen FAG und LINKE.WASG (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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