Aufwertung der Elisabethenstraße
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Elisabethenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
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Neues zu Elisabethenstraße per E-MailBegründung
Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diverser Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert.
Inhalt
Antrag vom 14.10.2006, OF 109/5
Betreff:
Aufwertung der Elisabethenstraße
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert:
- Allen sich in der Elisabethenstraße und Umgebung befindlichen illegalen Wettbüros umgehend den Betrieb zu untersagen und dieser Forderung ggf. mittels juristischer Mittel Nachdruck zu verleihen.
- Bei Neueröffnungen von Einzelhandelsgeschäften und gastronomischen Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass a) die städtebauliche Eigenart der Elisabethenstraße erhalten bleibt, b) die Vielfalt des Einzelhandels und der Gastronomie erhalten bleibt und c) die Gehwege nicht durch Mobiliar zugestellt werden und somit die Barrierefreiheit für Behinderte erhalten bleibt. Begründung: Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diverser Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert. Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2006Sie sind hierOFOF 109/5Aufwertung der ElisabethenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 3. November 2006OAOA 223Aufwertung der ElisabethenstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen FAG und LINKE.WASG (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE