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Aufwertung der Elisabethenstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diversen Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 08.11.2006 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 05.12.2006, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 6. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 11.12.2006, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und NPD gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1228, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 03.11.2006, OA 223

entstanden aus Vorlage: OF 109/5 vom 14.10.2006

Betreff:

Aufwertung der Elisabethenstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. allen sich in der Elisabethenstraße und Umgebung befindlichen illegalen Wettbüros umgehend den Betrieb zu untersagen und dieser Forderung ggf. mittels juristischer Mittel Nachdruck zu verleihen;
  2. bei Neueröffnungen von Einzelhandelsgeschäften und gastronomischen Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass

a) die städtebauliche Eigenart der Elisabethenstraße erhalten bleibt,

b) die Vielfalt des Einzelhandels und der Gastronomie erhalten bleibt und

c) die Gehwege nicht durch Mobiliar zugestellt werden und somit die Barrierefreiheit für Behinderte erhalten bleibt.

Begründung:

Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diversen Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen.

Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 08.11.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2006OFOF 109/5Aufwertung der ElisabethenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 3. November 2006Sie sind hier
    OAOA 223Aufwertung der Elisabethenstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 6 · 11.12.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und NPD gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

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