Aufwertung der Elisabethenstraße
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Elisabethenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
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- Neuverpachtung des Weingutes der Stadt Frankfurt am Main14.11.2025 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Elisabethenstraße per E-MailBegründung
Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diversen Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 08.11.2006 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 05.12.2006, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 6. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 11.12.2006, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und NPD gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1228, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung vom 03.11.2006, OA 223
entstanden aus Vorlage: OF 109/5 vom 14.10.2006
Betreff:
Aufwertung der Elisabethenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- allen sich in der Elisabethenstraße und Umgebung befindlichen illegalen Wettbüros umgehend den Betrieb zu untersagen und dieser Forderung ggf. mittels juristischer Mittel Nachdruck zu verleihen;
- bei Neueröffnungen von Einzelhandelsgeschäften und gastronomischen Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass
a) die städtebauliche Eigenart der Elisabethenstraße erhalten bleibt,
b) die Vielfalt des Einzelhandels und der Gastronomie erhalten bleibt und
c) die Gehwege nicht durch Mobiliar zugestellt werden und somit die Barrierefreiheit für Behinderte erhalten bleibt.
Begründung:
Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Neben diversen Wettbüros, die wie Pilze aus dem Boden sprießen, ist auch ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen zu verzeichnen.
Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 08.11.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2006OFOF 109/5Aufwertung der ElisabethenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 3. November 2006Sie sind hierOAOA 223Aufwertung der ElisabethenstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und NPD gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)