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Sichere verkehrsberuhigte Zone am Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Martin-Luther-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, rund um den Martin-Luther-Platz Maßnahmen zu ergreifen, um die verkehrsberuhigte Zone stärker heraus zu stellen und die Übergänge v.a. für die Grundschüler der Merianschule sicherer zu machen: - als kurzfristige Maßnahme werden Schülerlotsen oder Zebrastreifen an den Übergängen zur Merianschule eingesetzt - als langfristige Maßnahme wird die verkehrsberuhigte Zone rund um den Martin Luther-Platz (wie vor dem Harveys) auf gepflastert, um den Autos das Tempo heraus zu nehmen und an zu zeigen, dass überall, vor allem an der Treppe zum Platz, querende Fußgänger Vorrang vor vorbeifahrenden Autos haben - zusätzlich werden über die Schulleitung und den Elternbereit der Merianschule die Eltern aufgefordert, ihre Kinder nicht mit dem Auto zur Schule zu bringen Begründung: Leider ist der Sinn und die damit verbundenen Paragrafen der Straßenverkehrsordnung hinsichtlich einer verkehrsberuhigten Zone kaum bekannt. Denn querende Fußgänger haben immer Vorfahrt vor den Autos. Diese Tatsache sollte das Straßenbild entlang des Martin-Luther-Platzes mit einer Aufpflasterung stärker verdeutlichen. Bis dies umgesetzt wird, sollte kurzfristig für eine sicherer Querung für Grundschüler, die ohne Begleitung der Eltern zur Schule gehen, gesorgt werden. Dafür ist es auch notwendig, dass Schüler nur in Ausnahmesituationen mit dem Auto zur Schule gebracht werden.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2012, OF 109/3

Betreff: Sichere verkehrsberuhigte Zone am Martin-Luther-Platz

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, rund um den Martin-Luther-Platz Maßnahmen zu ergreifen, um die verkehrsberuhigte Zone stärker heraus zu stellen und die Übergänge v.a. für die Grundschüler der Merianschule sicherer zu machen: - als kurzfristige Maßnahme werden Schülerlotsen oder Zebrastreifen an den Übergängen zur Merianschule eingesetzt - als langfristige Maßnahme wird die verkehrsberuhigte Zone rund um den Martin Luther-Platz (wie vor dem Harveys) auf gepflastert, um den Autos das Tempo heraus zu nehmen und an zu zeigen, dass überall, vor allem an der Treppe zum Platz, querende Fußgänger Vorrang vor vorbeifahrenden Autos haben - zusätzlich werden über die Schulleitung und den Elternbereit der Merianschule die Eltern aufgefordert, ihre Kinder nicht mit dem Auto zur Schule zu bringen

Begründung: Leider ist der Sinn und die damit verbundenen Paragrafen der Straßenverkehrsordnung hinsichtlich einer verkehrsberuhigten Zone kaum bekannt. Denn querende Fußgänger haben immer Vorfahrt vor den Autos. Diese Tatsache sollte das Straßenbild entlang des Martin-Luther-Platzes mit einer Aufpflasterung stärker verdeutlichen. Bis dies umgesetzt wird, sollte kurzfristig für eine sicherer Querung für Grundschüler, die ohne Begleitung der Eltern zur Schule gehen, gesorgt werden. Dafür ist es auch notwendig, dass Schüler nur in Ausnahmesituationen mit dem Auto zur Schule gebracht werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2012Sie sind hier
    OFOF 109/3Sichere verkehrsberuhigte Zone am Martin-Luther-Platz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Januar 2012OMOM 803Sichere verkehrsberuhigte Zone am Martin-Luther-PlatzDirektanregung
  3. 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 821Sichere verkehrsberuhigte Zone am Martin-Luther-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 7 · 19.01.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 803 2012 Die Vorlage OF 109/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneLinkeFDP
Ablehnung:
CDUSPD
zu c)
Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
CDUSPDFDP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
CDUSPD
Enthaltung:
FDP
zu Ziffer 3)
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Erster Absatz sowie Ziffern 1. b) und d): Einstimmige Annahme Ziffer 1. a): GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU und SPD (= Ablehnung) Ziffer 1. c): GRÜNE und LINKE. gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE und LINKE. gegen CDU und SPD (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) Ziffer 3.: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP

Mitdiskutieren

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