Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans an die Stadtverordneten und Ortsbeiräte, um deren Expertise und Anregungen zu berücksichtigen. Dies ist besonders wichtig, da die Ortsbeiräte die lokale Situation am besten kennen und zur Verbesserung des Plans beitragen können.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird beauftragt Der Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt soll zeitnah den Stadtverordneten und den Ortsbeiräten als Vertretern vor Ort zur Verfügung gestellt und erläutert werden.
Begründung
Der Entwurf des Nahverkehrsplans wurde bereits vor Monaten den Initiativen und Vereinen, die sich mit Verkehrsfragen beschäftigen - z.B. VCD und ADFC -, zur Verfügung gestellt. Den betroffenen Stadtverordneten und Ortsbeiräten wurde er bisher nicht vorgelegt, obwohl gerade die Ortsbeiräte sich am besten ein Bild der Situation vor Ort machen können. Sie können aufgrund ihrer Arbeit am besten Anregungen bzgl. möglicher Verbesserungen geben. Sollen Ortsbeiräte und Stadtverordneten den Plan erst zu Gesicht bekommen, wenn alles entschieden ist oder gar die Inhalte des Nahverkehrsplans durch die Presse erfahren? Die Vorlage sollte demnach schnellstmöglich erfolgen, insbesondere im Hinblick auf die Planung neuer Straßenbahn- und U-Bahn-Strecken, die eigentlich in den Gesamtverkehrs- plan Schiene eingearbeitet werden sollte. Die Veröffentlichung des Gesamtplans ist jedoch erst für das Jahr 2025 vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juni 2020Sie sind hierOFOF 1082/2Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in der Stadtverordnetenversammlung und den OrtsbeirätenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 24. Juni 2020OAOA 587Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in der Stadtverordnetenversammlung und den OrtsbeirätenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme