Bewirtschaftung Bürgerhaus Harheim

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 23.09.2022Aktualisiert: 18.10.2022

38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, einen Bericht über die wirtschaftlichen Ziele der Bewirtschaftung des Bürgerhauses Harheim anzufordern. Dies geschieht, um zu prüfen, ob eine Rückkehr zur vorherigen Pachtverhältnisse sinnvoll wäre, da seit der Übernahme durch die ABG Beschwerden zugenommen haben.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, bei der AGB Frankfurt Holding GmbH (ABG) einen Bericht anzufordern, der darlegt, ob die mit der Änderung der Pachtverhältnisse im Bürgerhaus Harheim im Jahr 2021 verfolgten wirtschaftlichen Ziele erreicht wurden. Der Bericht soll dem Ortsbeirat vorgelegt werden.

Begründung

Die jahrzehntelange - in der Wahrnehmung des Ortsbeirats erfolgreiche - Bewirtschaftung des Bürgerhauses Harheim durch einen Pächter wurde 2021 aufgegeben und von der ABG bzw. deren Tochter Saalbau Betriebsgesellschaft mbH (Saalbau) selbst übernommen. Der Ortsbeirat möchte sich mit Hilfe des angeforderten Berichts eine Meinung bilden, ob die Rückkehr zur Bewirtschaftung des Hauses durch den Pächter eine für alle Beteiligten (ABG, Pächter, Nutzer) wirtschaftlich sinnvollere und v.a. unbürokratischere Lösung wäre.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

23. September 2022Sie sind hier
OFOF 108/14Bewirtschaftung Bürgerhaus Harheim
Ortsbeiratsantrag · CDU
10. Oktober 2022OMOM 2906Bewirtschaftung Bürgerhaus HarheimDirektanregung
13. Januar 2023STST 76Bewirtschaftung Bürgerhaus HarheimStellungnahme
16. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1328Bewirtschaftung Bürgerhaus HarheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 14

Sitzung 14 · 10.10.2022

TO I, TOP 10

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2906 2022 Die Vorlage OF 108/14 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, auf die AGB Frankfurt Holding GmbH (ABG) einzuwirken, dass die im Jahr 2021 erfolgte Änderung des Pachtverhältnisses des Bürgerhauses Harheim zurückgenommen und der Zustand vor dieser Änderung wiederhergestellt wird. Begründung: Die jahrzehntelange - in der Wahrnehmung des Ortsbeirats erfolgreiche - Bewirtschaftung des Bürgerhauses Harheim durch einen Pächter wurde 2021 aufgegeben und von der ABG bzw. deren Tochter Saalbau Betriebsgesellschaft mbH selbst übernommen. Seit dieser Zeit häufen sich die Beschwerden über die Bewirtschaftung. Diese Probleme sind unter dem vorausgegangenen Pächter nicht aufgetreten. Deshalb ist es aus Sicht des Ortsbeirates dringend geboten, das Pachtverhältnis vor dem Jahr 2021 wieder herzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung