Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des…
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Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden 220.000 € eingestellt, um den Parkplatz nach der Bebauung der " der Leuchte" dauerhaft herrichten zu können. Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlen die notwendigen Mittel, um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen.
Inhalt
Antrag vom 20.03.2012, OF 107/16
Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden 220.000 € eingestellt, um den Parkplatz nach der Bebauung der " der Leuchte" dauerhaft herrichten zu können.
Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlen die notwendigen Mittel, um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2012STST 72Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Stellungnahme
- 20. März 2012EAEA 63Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19Etatanregung
- 20. März 2012Sie sind hierOFOF 107/16Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19Ortsbeiratsantrag · CDU, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER, LINKE.
- 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1202Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen- Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.08 Parkierungseinrichtungen
Ausgaben 2025: 0 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, WBE, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)