Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 20.03.2012, EA 63 entstanden aus Vorlage: OF 107/16 vom 20.03.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden 220.000 Euro eingestellt, um den Parkplatz Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19, nach der Bebauung der "Leuchte" dauerhaft herrichten zu können.
Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlen die notwendigen Mittel, um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2012STST 72Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Stellungnahme
- 20. März 2012Sie sind hierEAEA 63Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19Etatanregung
- 20. März 2012OFOF 107/16Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19Ortsbeiratsantrag · CDU, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER, LINKE.
- 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1202Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen- Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.08 Parkierungseinrichtungen
Ausgaben 2025: 0 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und Piraten (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 52 0