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Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits…

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Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind die notwendigen Mittel im Haushalt 2012 einzustellen, damit der Bürgersteig, der nur auf der Fahrbahn der Birsteiner Straße durch Fahrbahnmarkierungen aufgezeichnet ist in einen erhobenen gepflasterten üblichen Gehsteig umgewandelt werden kann. Begründung: Der auf die Fahrbahn gemalte Bürgersteig befindet sich gegenüber der Konrad-Hänisch-Schule und ist im Schulwegeplan enthalten. Der auf die Straße "gemalte" Gehsteig ist als solcher nicht klar zu erkennen. Dieser wird auch von Fahrzeugführern nicht als Gehsteig erkannt und daher befahren oder zugeparkt. Die Fußgänger und Schulkinder müssen auf die Straße ausweichen und begeben sich dadurch in Gefahr.

Inhalt

Antrag vom 14.03.2012, OF 106/11

Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind die notwendigen Mittel im Haushalt 2012 einzustellen, damit der Bürgersteig, der nur auf der Fahrbahn der Birsteiner Straße durch Fahrbahnmarkierungen aufgezeichnet ist in einen erhobenen gepflasterten üblichen Gehsteig umgewandelt werden kann.

Begründung: Der auf die Fahrbahn gemalte Bürgersteig befindet sich gegenüber der Konrad-Hänisch-Schule und ist im Schulwegeplan enthalten. Der auf die Straße "gemalte" Gehsteig ist als solcher nicht klar zu erkennen. Dieser wird auch von Fahrzeugführern nicht als Gehsteig erkannt und daher befahren oder zugeparkt. Die Fußgänger und Schulkinder müssen auf die Straße ausweichen und begeben sich dadurch in Gefahr.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. März 2012Sie sind hier
    OFOF 106/11Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. März 2012EAEA 52Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder StraßeEtatanregung
  3. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1496Bau eines ca. 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/ Langenselbolder StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 9 · 19.03.2012
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 52 2012 Die Vorlage OF 106/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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