Bündnis "Bockenheim gegen Rassismus"
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat Bockenheim schlägt vor, die Initiative "Bockenheim gegen Rassismus" zu unterstützen, indem Straßenschilder an Stadtteilgrenzen angepasst und Schilder an Schulen sowie Kindergärten angebracht werden. Ziel ist es, ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen und die Gemeinschaft zu stärken.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Der Magistrat wird gebeten, die Straßenschilder an den Stadtteilgrenzen Bockenheims analog zur Beschilderung in Rödelheim mit dem Zusatz "Stadtteil gegen Rassismus" zu versehen bzw. die bestehenden Schilder entsprechend auszutauschen.
- Der Magistrat wird gebeten, zeitnah zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, an allen Schulen, Jugendhäusern und Kindergärten im Ortsbezirk 2 Schilder mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus" anzubringen. Ein solches Schild wird während jeder Ortsbeiratssitzung des OBR 2 für alle Teilnehmenden gut sichtbar aufgestellt.
- Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit der Max-Beckmann-Schule und der Georg-Büchner-Schule Kontakt aufzunehmen und zu klären, ob Interesse an der Mitarbeit von Schülern bei der Entwicklung eines Logos für die Initiative "Bockenheim gegen Rassismus" besteht, und ggf. zu einem Besprechungstermin mit interessierten Mitgliedern des OBR 2 einzuladen. Der Ortsbeirat ist grundsätzlich bereit, die Entwicklung eines solchen Logos und dessen Verbreitung im Stadtteil Bockenheim mit Mitteln aus seinem Budget zu unterstützen.
- Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit Vertretern des Türkischen Volkshauses Kontakt aufzunehmen und zu klären, ob die weitere Gestaltung des Hülya-Platzes zu einem Gedenkort an alle Opfer von Rassismus und Extremismus in Deutschland seit dem Brandanschlag von Solingen am 29.05.1993 unterstützt wird und ggf. zu einem Besprechungstermin mit interessierten Mitgliedern des OBR 2 einzuladen. Der Ortsbeirat ist grundsätzlich bereit, die entsprechende Gestaltung des Hülya-Platzes mit Mitteln aus seinem Budget zu unterstützen.
Begründung
Anregungen aus den Beratungen des Aktionsbündnisses "Bockenheim gegen Rassismus".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2020Sie sind hierOFOF 1058/2Bündnis „Bockenheim gegen Rassismus“Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
- 27. Mai 2020OMOM 6061Bündnis „Bockenheim gegen Rassismus“Direktanregung
- 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1661Bündnis "Bockenheim gegen Rassismus"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffer 1.: 4 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen FDP und BFF (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) Ziffer 2.: 4 CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, LINKE. und Piraten gegen 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) Ziffer 3.: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und 1 FDP Ziffer 4.: Einstimmige Annahme