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Ortsbeiräte
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Verwendungsmöglichkeit der Ortsbeiratsbudgets für Corona-Hilfen freigeben

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Verwendungsmöglichkeiten der Budgets der Ortsbeiräte für die Jahre 2020 und 2021 zu erweitern, um einmalige Hilfen an lokale Vereine und Institutionen zu gewähren. Dies soll ohne die üblichen finanziellen Begrenzungen geschehen, um die Unterstützung während der Corona-Pandemie zu erleichtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die Verwendungsmöglichkeit der Budgets der Ortsbeiräte in den Jahren 2020 und 2021 um die Möglichkeit zu erweitern, aus diesen Mitteln einmalige Hilfen an Vereine und andere lokale Institutionen mit gemeinnützigen Inhalten und Ideen gewähren zu können, ohne dass diese Hilfen unter die betragsmäßigen Begrenzungen der Zuschuss-Definition des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 § 5183 zur Erweiterung der Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets fallen.

Begründung

Selbsterklärend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1056/2Verwendungsmöglichkeit der Ortsbeiratsbudgets für Corona-Hilfen freigeben
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Mai 2020OMOM 6069Verwendungsmöglichkeit der Ortsbeiratsbudgets für Corona-Hilfen freigebenDirektanregung
  3. 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1504Verwendungsmöglichkeit der Ortsbeiratsbudgets für Corona-Hilfen freigebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 40 · 27.05.2020
TO II, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6069 2020 Die Vorlage OF 1056/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinkePiraten
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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