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Warum wurden am .Knoten Sportfeld. die baulichen Lärmschutzmaßnahmen abgelehnt?

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und fraktionslos (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 04.03.2015, OF 1052/5

Betreff: Warum wurden am "Knoten Sportfeld" die baulichen Lärmschutzmaßnahmen abgelehnt? Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, be3i der Deutschen Bahn die Begründung anzufragen, die zu der Ablehnung der Optimierung des Lärmschutzes geführt haben. Lärm beeinträchtigt die Gesundheit der Bürger. Deshalb fragen wir auch nach den Rechtsgrundlagen, die zu dieser Entscheidung geführt haben.

Begründung: Die Umbaumaßnahme am "Knoten Sportfeld" führen durch diese Baumaßnahme für sieben lange Jahre zu einer hohen Lärmbelastung für die Niederräder Bürger. Überdies ist nach Abschluss der Erweiterungs- und Umbauarbeiten mit einer höheren Belastung durch den Lärm der Bahn zu rechnen. Die Ablehnung der Bahn einen aktiven Lärmschutz an der westlichen Seite zu errichten ist besonders kritisch zu betrachten. Durch Nutzbarmachung von Konversionsflächen soll für 6000 Bürger Wohnraum geschaffen werden. Diese Niederräder Bürger werden durch den Bau- und den künftigen Bahnlärm erheblich belastet. Darüber hinaus führt diese Bahnlinie auch noch mitten durch den von Fluglärm hoch belasteten Stadtteil Frankfurts. Für Magistrat und Stadtverordnetenversammlung sei es dringend angeraten sich für den bestmöglichen Schutz der Bewohner Niederrads einzusetzen. Deshalb muss der Frage nach der Ablehnung mit besonderer Sorgfalt nachgegangen werden. Eine weitere Zuspitzung der Lärmbelastung für die Bevölkerung dieses Stadtteils erfordert allerdings mehr als den hier geforderten Einsatz zur Darlegung der detaillierten Rechtsgrundlage dieser völlig unverständlichen Ablehnung der Deutschen Bundesbahn.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. März 2015Sie sind hier
    OFOF 1052/5Warum wurden am .Knoten Sportfeld. die baulichen Lärmschutzmaßnahmen abgelehnt?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. März 2015OMOM 4011Warum wurden am Knoten Sportfeld die baulichen Lärmschutzmaßnahmen abgelehnt?Direktanregung
  3. 10. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1015Warum wurden am Knoten Sportfeld die baulichen Lärmschutzmaßnahmen abgelehnt?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 20.03.2015
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4011 2015 Die Vorlage OF 1052/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung ersatzlos entfällt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFAGFraktionslos
Ablehnung:
FDPGrüneFAGFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Tenor: CDU, GRÜNE, SPD, FAG und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung) Begründung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und fraktionslos (= Annahme)

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