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Gentrifizierung in kleinen Schritten

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Gentrifizierung in Frankfurt am Main zu reduzieren, insbesondere durch die Regulierung von Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen in Mietwohnungen. Dies soll durch eine Anfrage an den Magistrat geschehen, um mögliche Maßnahmen zu ermitteln. Das erwartete Ergebnis ist eine bessere Kontrolle über die Mietpreisentwicklung und die Verhinderung von Mietsteigerungen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Der Magistrat wird gefragt, welche Möglichkeiten er sieht, dieses permanente Gentrifizierungsgeschehen im Kleinen zu reduzieren oder zu verhindern. D.h.:

  1. Ab welchem Sanierungs-/Renovierungs-Umfang sind die geplanten bzw. beantragten (ggf. baulichen) Maßnahmen dem zuständigen Amt zur Kenntnis zu geben oder genehmigen zu lassen?
  2. Hat diese Beantragung bzw. Plan-Offenlegung für alle Sanierungen von Wohnungen in einem Milieuschutzgebiet zu erfolgen? Wenn nicht, nach welchen Kriterien erfolgt sie?
  3. Auf welche Art und mit welchen Instrumenten prüft und entscheidet das zuständige Amt über die Zulässigkeit oder Versagung der Sanierungsanträge / -pläne?
  4. Gibt es Verfahrensunterschiede für Sanierungen von Miet- und Eigentumswohnungen?
  5. Welches Amt / welche Ämter sind in diese Prüfungen wann und wie einbezogen?

Begründung

Neben den spektakulären Ereignissen sind für die zukünftige Entwicklung der Gentrifizierung in den Stadtteilen vor allem auch die unzähligen kleinen Gentrfizierungsschritte von Bedeutung, d.h. die Aufwertung jeder einzelnen vermieteten Wohnung im Stadtteil, die durch ganz natürliche Fluktuation frei wird. Hier gilt zwar die Mietpreisbremse, die einen zu massiven Mietanstieg verhindern soll, aber der erlaubte Mietanstieg ist immer noch beträchtlich, falls die Mietpreisbremse aufgrund der überhitzten Konkurrenzituation am Wohnungsmarkt überhaupt von Mietparteien geltend gemacht wird. Umso wichtiger ist es, sich einmal mit eventuellen anderen Möglichkeiten der Verhinderung von Mietanstiegen seitens der Stadt und ihrer Ämter zu befassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 1050/3Gentrifizierung in kleinen Schritten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Februar 2021OMOM 7215Gentrifizierung in kleinen SchrittenDirektanregung
  3. 21. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1251Gentrifizierung in kleinen SchrittenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7215 2021 Die Vorlage OF 1050/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

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