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Rattenplage am Baseler Platz

Vorlagentyp: OFSPD
163 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vorgang: OM 767/16 OBR 1; ST 40/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, am Baseler Platz eine Schädlingsbekämpfung durchzuführen, um den Rattenbefall der öffentlichen Grünfläche dort zu beenden. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, zu überprüfen, ob die Reinigungsfrequenz für diese Grünfläche erhöht werden muss (siehe OM767 aus dem Jahr 2017). Begründung: Der Baseler Platz ist ständig stark vermüllt und in diesem Sommer hat auch die Rattenpopulation dort stark zugenommen. Wenn man sich dort aufhält oder den Platz auch nur durchquert, sieht man ständig Ratten von Gebüsch zu Gebüsch huschen. Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden sind die Ratten dort so zahlreich und sichtbar, dass man Begegnungen mit ihnen kaum vermeiden kann. Dies stellt eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit dar; zur Gefahrenabwehr ist eine Bekämpfung nach dem Infektionsschutzgesetz sogar gesetzlich vorgeschrieben.

Inhalt

Antrag vom 01.09.2019, OF 1049/1

Betreff: Rattenplage am Baseler Platz Vorgang: OM 767/16 OBR 1; ST 40/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, am Baseler Platz eine Schädlingsbekämpfung durchzuführen, um den Rattenbefall der öffentlichen Grünfläche dort zu beenden. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, zu überprüfen, ob die Reinigungsfrequenz für diese Grünfläche erhöht werden muss (siehe OM767 aus dem Jahr 2017).

Begründung: Der Baseler Platz ist ständig stark vermüllt und in diesem Sommer hat auch die Rattenpopulation dort stark zugenommen. Wenn man sich dort aufhält oder den Platz auch nur durchquert, sieht man ständig Ratten von Gebüsch zu Gebüsch huschen. Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden sind die Ratten dort so zahlreich und sichtbar, dass man Begegnungen mit ihnen kaum vermeiden kann. Dies stellt eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit dar; zur Gefahrenabwehr ist eine Bekämpfung nach dem Infektionsschutzgesetz sogar gesetzlich vorgeschrieben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2016OFOF 143/1Ratten und Müll am Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. November 2016OMOM 767Ratten und Müll am Baseler PlatzDirektanregung
  3. 9. Januar 2017STST 40Ratten und Müll am Baseler PlatzStellungnahme
  4. 1. September 2019Sie sind hier
    OFOF 1049/1Rattenplage am Baseler Platz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 17. September 2019OMOM 5150Rattenplage am Baseler PlatzDirektanregung
  6. 2. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 2204Rattenplage am Baseler PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 58
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5150 2019 Die Vorlage OF 1049/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen Die PARTEI (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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