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Anfrage zu Leerstand am Uni-Campus Bockenheim und Verwaltung durch die Universität

Vorlagentyp: OFLINKE
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

  1. Wie versteht die Universität die in ihrem Nachhaltigkeitskonzept genannten Aufgaben der Nachhaltigkeit? Was soll geschehen in Bezug auf die Leerstands-Verwaltung von großen Flächen, die für ihre Aufgaben weder aktuell noch in Zukunft genutzt werden, aber auch für Zwischennutzungen nicht freigegeben werden?
  2. Gibt es eine Einsicht in den Vertrag, den die Universität mit dem Land über die bauliche Entwicklungsplanung geschlossen hat und regelt dieser über mittelfristige Zeiträume von 3 - 5 Jahren auch den Leerstand?
  3. Verfügt der Magistrat über einen Überblick der Leerstände der Goethe-Universität - und wenn nein, kann er diesen Überblick von der Universität anfordern und erhalten?

Begründung

Bockenheim und Verwaltung durch die Universität

  1. Wie versteht die Universität die in ihrem Nachhaltigkeitskonzept genannten Aufgaben der Nachhaltigkeit? Was soll geschehen in Bezug auf die Leerstands-Verwaltung von großen Flächen, die für ihre Aufgaben weder aktuell noch in Zukunft genutzt werden, aber auch für Zwischennutzungen nicht freigegeben werden?
  2. Gibt es eine Einsicht in den Vertrag, den die Universität mit dem Land über die bauliche Entwicklungsplanung geschlossen hat und regelt dieser über mittelfristige Zeiträume von 3 - 5 Jahren auch den Leerstand?
  3. Verfügt der Magistrat über einen Überblick der Leerstände der Goethe-Universität - und wenn nein, kann er diesen Überblick von der Universität anfordern und erhalten? Begründung: Auf dem Uni-Campus Bockenheim stehen tausende Quadratmeter Fläche leer. Die Universität "verwaltet" den Leerstand und lässt keine Zwischennutzung zu. Es ist nicht Aufgabe der Universität, jahrelang zig-tausende von Quadratmetern ungenutzt zu lassen. Weshalb wurde nicht schon längst ein Informationsaustausch und Dialog mit der Stadtgesellschaft aufgenommen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 1043/2Anfrage zu Leerstand am Uni-Campus Bockenheim und Verwaltung durch die Universität
    Ortsbeiratsantrag · Linke
  2. 2. Dezember 2024OMOM 6238Anfrage zu Leerstand am Uni-Campus Bockenheim und Verwaltung durch die UniversitätDirektanregung
  3. 14. April 2025Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 648Anfrage zu Leerstand am Uni-Campus Bockenheim und Verwaltung durch die UniversitätStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 35 · 02.12.2024
TO I, TOP 51
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6238 2024 Die Vorlage OF 1043/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffern 1. und 2. des Antragstenors ersatzlos gestrichen werden und dieser nun wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen, ob er einen Überblick über die Leerstände in der Goethe-Universität hat. Falls nein, wird der Magistrat gebeten, sich mit der Universität in Verbindung zu setzten, um diesen zu erhalten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1. und Ziffer 2.: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 1 Linke (= Annahme); 1 Linke (= Enthaltung) Ziffer 3.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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