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Tempo-30-Zone Zone 9.2 zwischen Hügelstraße, Autobahn A 661, Bahnkörper der DB, Berkersheimer Weg, Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 25.05.2000, OF 1041/9

Betreff:

Tempo-30-Zone Zone 9.2 zwischen Hügelstraße, Autobahn A 661, Bahnkörper der DB, Berkersheimer Weg, Eschersheimer Landstraße

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2000OFOF 1024/9Tempo-30-Zone im Wohngebiet zwischen der Hügelstraße, dem Straßenzug Eschersheimer Landstraße/Am Weißen Stein, dem Bahnkörper der DB, dem Berkersheimer Weg und der Autobahn A.661 - (Z 1) Zone 9.2 - Einrichtung ab 31..März.2000Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Mai 2000OFOF 1023/9Tempo-30-Zonen a) Gebiet zwischen Friedleben- und Hügelstraße b) Walter-Leiske-Straße c) 9.2 (Eschersheim)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Mai 2000OMOM 1770Tempo-30-Zonen a) Gebiet zwischen Friedleben- und Hügelstraße b) Walter-Leiske-Straße c) 9.2 (Eschersheim)Direktanregung
  4. 25. Mai 2000VV 1282Tempo-30-Zonen im Wohngebiet zwischen Hügelstraße, dem Straßenzug Eschersheimer Landstraße/Am Weißen Stein, dem Bahnkörper der DB, dem Berkersheimer Weg und der Autobahn A.661 - (Z1) Zone 9.2 - Einrichtung am 31..März.2000Anfrage
  5. 25. Mai 2000OMOM 1771Tempo-30-Zone 9.2 zwischen Hügelstraße, Autobahn A 661, Bahnkörper der DB, Berkersheimer Weg, Eschersheimer LandstraßeDirektanregung
  6. 25. Mai 2000Sie sind hier
    OFOF 1041/9Tempo-30-Zone Zone 9.2 zwischen Hügelstraße, Autobahn A 661, Bahnkörper der DB, Berkersheimer Weg, Eschersheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 25. Mai 2000OIOI 188Tempo-30-Zone im Wohngebiet zwischen der Hügelstraße, dem Straßenzug Eschersheimer Landstraße/Am Weißen Stein, dem Bahnkörper der DB, dem Berkersheimer Weg und der Autobahn A.661 - (Z 1) Zone 9.2 - Einrichtung ab 31..März.2000Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 31 · 25.05.2000
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1770 2000 Auskunftsersuchen V 1282 2000 Initiative OI 188 2000 Anregung an den Magistrat OM 1771 2000 1. Die Vorlage OF 964/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. 1. Punkt 1. der Vorlage OF 980/9 wird abgelehnt. 2. Punkt 2. und 3. der Vorlage OF 980/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Punkt 4. der Vorlage OF 980/9 wird in die Vorlage OF 1024/9 eingefügt. 3. 1. Der erste Absatz der Vorlage OF 1023/9 wird in die Vorlage OF 1024/9 eingefügt. 2. Punkt 2. und 3. der Vorlage OF 1023/9 wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. 3. Der Rest der Vorlage OF 1023/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Tempo-30-Zonen im Wohngebiet zwischen Hügelstraße, dem Straßenzug Eschersheimer Landstraße/Am Weißen Stein, dem Bahnkörper der DB, dem Berkersheimer Weg und der Autobahn A 661 - (Z1) Zone 9.2 - Einrichtung am 31. März 2000 In der Nußzeil wird vor der Ampel an der Einmündung "Im Wörth" die Tempo-30-Zone aufgehoben. Direkt nach der Ampel wird wieder Tempo 30 angeordnet. Auch wenn die Gründe dafür klar sind - auf der Grundnetzstraße keine Tempo-30-Zone, aber Tempo 30 vor Schulen -, ist das für Autofahrerinnen und Autofahrer verwirrend und unübersichtlich. Darüber hinaus steht das Schild "Ende Tempo-30-Zone" 1,5 Meter vom Bordstein mitten auf dem Gehweg. Wir fragen daher den Magistrat, welche Möglichkeiten er sieht, diese Situation klarer zu gestalten, und ob das Schild "Ende Tempo-30-Zone" näher an den Bordsteinrand gesetzt werden kann. 4. Die Vorlage OF 1024/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: 1. Der fünfte Absatz der Vorlage wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "In der Kirchhainer Straße sollte bei den eingerichteten Querungshilfen überprüft werden, ob die Anordnung so notwendig ist oder ob eine andere Regelung, zum Beispiel durch Wegnahme von Verkehrsinseln oder durch Stellung von Stellvertretern oder Parken auf beiden Seiten, es möglich machen würde, auf weniger Parkplätze verzichten zu müssen." 2. Der sechste Absatz der Vorlage wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die bessere Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße/Hinter den Ulmen ist durch entsprechende Maßnahmen, zum Beispiel Bodenschwellen, wobei ein Randstreifen für Fahrradfahrer verbleiben muss, vorzunehmen." 3. Folgende Absätze werden angefügt: In der Dehnhardtstraße/Einmündung Hügelstraße fehlt bisher (noch?) die Markierung "30" auf der Straße. Auf der Grommetstraße und Klarastraße sollten die Linien zur Beachtung der Vorfahrt wieder angebracht werden. Beim Einbiegen in den Einbahnstraßenteil der Anne-Frank-Straße ist es für Ortsunkundige nicht ersichtlich, dass er sich in einer solchen befindet. Darum soll am Anfang der Einbahnstraße der Anne-Frank-Straße links ein Einbahnstraßenschild montiert werden. Beim Einbiegen von der Lichtenbergstraße in die Ulrichstraße sind die aus der Ulrichstraße kommenden Autos auch bei sehr aufmerksamer und vorsichtiger Fahrweise wegen dem spitzen Winkel nicht zu sehen. In der Ulrichstraße soll deshalb ein Spiegel montiert werden, damit die Einsicht aus der Lichtenbergestraße in die Ulrichstraße möglich wird. 5. Die Vorlage OF 1041/9 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat und unter Hinweis auf die Vorlage OI 188 beschlossen, dass der erste Absatz gestrichen wird

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne
zu 4 / Rest)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Erster Absatz: Einstimmige Annahme Zweiter Absatz: Einstimmige Annahme Dritter Absatz: Einstimmige Annahme Vierter Absatz: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) Fünfter Absatz: Einstimmige Annahme Sechster Absatz: Einstimmige Annahme Siebter Absatz: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

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