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Gehwegparken Kostheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße unterbinden

Vorlagentyp: OFCDU
FußverkehrVerkehr und Straße
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Gehwegparken an der Ecke Kostheimer Straße und Mainzer Landstraße durch Poller zu unterbinden, um die Begehbarkeit des Gehwegs zu gewährleisten. Dies geschieht aufgrund der aktuellen Behinderung des Gehwegs durch parkende Fahrzeuge.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kostheimer Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Gehwegparken an der Ecke Kostheimer Straße / Mainzer Landstraße mittels Poller zu unterbinden.

Begründung

Aktuell parken Kraftfahrzeuge auf dem Gehweg, wodurch der Gehweg behindert wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2023Sie sind hier
    OFOF 1040/1Gehwegparken Kostheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2023OMOM 4801Gehwegparken Kostheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße unterbindenDirektanregung
  3. 9. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 362Gehwegparken Kostheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4801 2023 Die Vorlage OF 1040/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "und die Bordsteinabsenkung am Fußgängerüberweg so zu verbreitern, dass der gesamte Fußweg barrierefrei nutzbar ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_1040-1_2023Gehwegparken Kostheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße unterbinden

Diese Vorlage verweist auf