Zusammenschieben von Tischen in der neuen Altstadt
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Altstadt Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob es Betreibern von Gaststätten in der neuen Altstadt erlaubt ist, zwei oder mehrere Tische zusammenzuschieben, um Gruppen das Zusammensitzen zu ermöglichen. Begründung: Laut Aussagen eines Betreibers in der neuen Altstadt dürfen diese beiden Tische nicht zusammen stehen: Quelle: Eigene Aufnahme
Inhalt
Antrag vom 05.08.2019, OF 1026/1
Betreff: Zusammenschieben von Tischen in der neuen Altstadt Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob es Betreibern von Gaststätten in der neuen Altstadt erlaubt ist, zwei oder mehrere Tische zusammenzuschieben, um Gruppen das Zusammensitzen zu ermöglichen.
Begründung: Laut Aussagen eines Betreibers in der neuen Altstadt dürfen diese beiden Tische nicht zusammen stehen: Quelle: Eigene AufnahmeBeratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. August 2019Sie sind hierOFOF 1026/1Zusammenschieben von Tischen in der neuen AltstadtOrtsbeiratsantrag · FDP
- 17. September 2019VV 1429Zusammenschieben von Tischen in der neuen AltstadtAnfrage
- 2. März 2020STST 387Zusammenschieben von Tischen in der neuen AltstadtStellungnahme
- 23. November 2020STST 2006Zusammenschieben von Tischen in der neuen AltstadtStellungnahme
- 21. Juni 2021STST 1246Zusammenschieben von Tischen in der neuen AltstadtStellungnahme
- 14. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 128 WochenSTST 106Zusammenschieben von Tischen in der neuen AltstadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., BFF, Die PARTEI und U.B. (= Ablehnung)