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Winterstraße - Schildbürgerstreich oder Absicht

Vorlagentyp: OFFDP
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 15.10.2001, OF 102/7

Betreff:

Winterstraße - Schildbürgerstreich oder Absicht

Der Straßenbelag in der Winterstraße, zwischen Alexanderstraße und Thudichumstraße wurde kürzlich erneuert. Die Erneuerung des Straßenbelages wurde aber nur zu etwa 75% der Straßenbreite durchgeführt obwohl der restliche Teil im gleichen Zustand war. Ebenso leidet das gesamte Erscheinungsbild der Straße unter der " Flickarbeit" .

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

War dies so gewollt oder doch Schildbürgerstreich ?

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 102/7Winterstraße - Schildbürgerstreich oder Absicht
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 30. Oktober 2001VV 269Winterstraße - Schildbürgerstreich oder AbsichtAnfrage
  3. 21. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1221Winterstraße - Schildbürgerstreich oder AbsichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 269 2001 Die Vorlage OF 102/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFarbechteREPFraktionslos
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
4 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 SPD

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