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Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Antrag vom 06.08.2000, OF 1016/6

Betreff:

Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juli 2000BB 524Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Investitionsprogramm 2000-2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neuMagistratsbericht
  2. 6. August 2000Sie sind hier
    OFOF 1016/6Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. August 2000OAOA 1508Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 34 · 08.08.2000
TO I, TOP 99
Angenommen
Anregung OA 1508 2000 1. a) Die Vorlage B 524 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1508 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 1016/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 3. wie folgt lautet "Der Magistrat wird ferner um Auskunft gebeten, warum sich trotz der Bekenntnisse der ehemaligen Planungsdezernenten zu dieser Umgehungsstraße in den vergangenen Jahren offenbar nichts in Sachen Umgehungsstraße getan hat. In der Begründung werden der zweite und dritte Absatz sowie im letzten Satz die Worte "die Zeit `Wentzscher Unfähigkeit` ist vorbei" gestrichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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