Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Trotz Neubaugebiete, den Industriepark, der Ballsporthalle, der Jahrhunderthalle und den vorhandenen Bebauungen wurde die geplagte Bevölkerung in Unterliederbach und Zeilsheim offenbar von den ehemaligen Planungsdezernenten nur hingehalten. Jetzt vor dem Hintergrund der Realisierung des Baugebietes Silo III drängt die Zeit immer mehr. Damit der Verkehrskollaps noch verhindert werden kann, muss gehandelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 31.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.09.2000, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2.
- a)Einstimmige Annahme
- b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2000, TO II, TOP 73 Beschluss:
- Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2.
- a)Einstimmige Annahme
- b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6856,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2000
Inhalt
Anregung vom 08.08.2000, OA 1508
entstanden aus Vorlage: OF 1016/6 vom 06.08.2000
Betreff:
Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 524 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend alle erforderlichen Beschlüsse herbeizuführen, alle erforderlichen Abstimmungsgespräche zu führen und alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die längst überfällige Umgehungsstraße zumindest zeitgleich mit der Bebauung des Silogebietes III realisiert werden kann.
- Der Magistrat wird ferner um Auskunft gebeten, warum sich trotz der Bekenntnisse der ehemaligen Planungsdezernenten zu dieser Umgehungsstraße in den vergangenen Jahren offenbar nichts in Sachen Umgehungsstraße getan hat.
Begründung:
Trotz Neubaugebiete, den Industriepark, der Ballsporthalle, der Jahrhunderthalle und den vorhandenen Bebauungen wurde die geplagte Bevölkerung in Unterliederbach und Zeilsheim offenbar von den ehemaligen Planungsdezernenten nur hingehalten.
Jetzt vor dem Hintergrund der Realisierung des Baugebietes Silo III drängt die Zeit immer mehr. Damit der Verkehrskollaps noch verhindert werden kann, muss gehandelt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 31.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juli 2000BB 524Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Investitionsprogramm 2000-2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neuMagistratsbericht
- 6. August 2000OFOF 1016/6Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. August 2000Sie sind hierOAOA 1508Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)