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Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Trotz Neubaugebiete, den Industriepark, der Ballsporthalle, der Jahrhunderthalle und den vorhandenen Bebauungen wurde die geplagte Bevölkerung in Unterliederbach und Zeilsheim offenbar von den ehemaligen Planungsdezernenten nur hingehalten. Jetzt vor dem Hintergrund der Realisierung des Baugebietes Silo III drängt die Zeit immer mehr. Damit der Verkehrskollaps noch verhindert werden kann, muss gehandelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 31.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.09.2000, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)Einstimmige Annahme
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2000, TO II, TOP 73 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)Einstimmige Annahme
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6856,
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2000

Inhalt

Anregung vom 08.08.2000, OA 1508

entstanden aus Vorlage: OF 1016/6 vom 06.08.2000

Betreff:

Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 524 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend alle erforderlichen Beschlüsse herbeizuführen, alle erforderlichen Abstimmungsgespräche zu führen und alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die längst überfällige Umgehungsstraße zumindest zeitgleich mit der Bebauung des Silogebietes III realisiert werden kann.
  3. Der Magistrat wird ferner um Auskunft gebeten, warum sich trotz der Bekenntnisse der ehemaligen Planungsdezernenten zu dieser Umgehungsstraße in den vergangenen Jahren offenbar nichts in Sachen Umgehungsstraße getan hat.

Begründung:

Trotz Neubaugebiete, den Industriepark, der Ballsporthalle, der Jahrhunderthalle und den vorhandenen Bebauungen wurde die geplagte Bevölkerung in Unterliederbach und Zeilsheim offenbar von den ehemaligen Planungsdezernenten nur hingehalten.

Jetzt vor dem Hintergrund der Realisierung des Baugebietes Silo III drängt die Zeit immer mehr. Damit der Verkehrskollaps noch verhindert werden kann, muss gehandelt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 31.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juli 2000BB 524Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Investitionsprogramm 2000-2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neuMagistratsbericht
  2. 6. August 2000OFOF 1016/6Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1508Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 68
Abgelehnt
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.09.2000
TO II, TOP 73
Abgelehnt
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1508 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 3. der Vorlage OA 1508 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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