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Höchst: Sicherheitsgefühl im Bereich des Höchster Bahnhofs steigern

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit am Höchster Bahnhof, um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu steigern. Dies soll durch präventive Maßnahmen und die Zusammenarbeit mit der Polizei erreicht werden.

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Mit Etatantrag (EA) vom 16.04.2024 hat der Ortsbeirat darum gebeten, die Schaffung einer Stelle "Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit" im städtischen Haushalt zu veranschlagen. Damit soll neben dem Tätigwerden der Landespolizei ein alternativer Ansatz geboten werden, um den aggressiven und schikanierendem Verhalten entsprechender Jugendgruppen präventiv entgegenzuwirken.

Neben der Schaffung von zukünftigen Haushaltsmitteln sollte der Magistrat zudem Sorge dafür tragen, dass bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt erste präventive Maßnahmen, die die Arbeit der Landespolizei flankieren, getroffen werden.

Diesen Ausführungen vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten,

dafür Sorge zu tragen, dass Teile der Sozialarbeiter (Innenstadtbereich) alsbald auch am Bahnhof Höchst eingesetzt werden, um die gegenwärtige Situation nachhaltig zu verbessern.

zu prüfen, inwieweit eine abgestimmte Zusammenarbeit des Sozialdienstes mit den Kräften der Stadtpolizei, der Landespolizei und den Mitgliedern des Regionalrats Höchst avisiert werden kann, um das Sicherheitsempfinden auch auf Gebieten in Bahnhofsnähe nachhaltig zu steigern.

Begründung

Höchster Bahnhofs steigern Mit Etatantrag (EA) vom 16.04.2024 hat der Ortsbeirat darum gebeten, die Schaffung einer Stelle "Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit" im städtischen Haushalt zu veranschlagen. Damit soll neben dem Tätigwerden der Landespolizei ein alternativer Ansatz geboten werden, um den aggressiven und schikanierendem Verhalten entsprechender Jugendgruppen präventiv entgegenzuwirken. Neben der Schaffung von zukünftigen Haushaltsmitteln sollte der Magistrat zudem Sorge dafür tragen, dass bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt erste präventive Maßnahmen, die die Arbeit der Landespolizei flankieren, getroffen werden. Diesen Ausführungen vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Teile der Sozialarbeiter (Innenstadtbereich) alsbald auch am Bahnhof Höchst eingesetzt werden, um die gegenwärtige Situation nachhaltig zu verbessern. zu prüfen, inwieweit eine abgestimmte Zusammenarbeit des Sozialdienstes mit den Kräften der Stadtpolizei, der Landespolizei und den Mitgliedern des Regionalrats Höchst avisiert werden kann, um das Sicherheitsempfinden auch auf Gebieten in Bahnhofsnähe nachhaltig zu steigern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2024OFOF 968/6Haushalt 2024/2025 Höchst: Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit, aufsuchende ArbeitOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 9. April 2024Sie sind hier
    OFOF 1009/6Höchst: Sicherheitsgefühl im Bereich des Höchster Bahnhofs steigern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 16. April 2024EAEA 49Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamts Höchst: Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit, aufsuchende ArbeitEtatanregung
  4. 16. April 2024OMOM 5347Sicherheit im Bereich des Höchster Bahnhofs steigernDirektanregung
  5. 29. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1419Sicherheit im Bereich des Höchster Bahnhofs steigernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 29 · 16.04.2024
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 49 2024 Anregung an den Magistrat OM 5347 2024 1. Die Vorlage OF 968/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1009/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Sicherheitsgefühl" durch das Wort "Sicherheit" ersetzt wird und im ersten Spiegelstrich die Wörter "Teile der" und "Innenstadtbereich" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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