Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan?
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Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan? Der Magistrat berichtet in ST 53 2014, dass sich die Planung zur Beseitigung des Bahnübergangs der Oeserstraße im Moment noch im Stadium der Vorplanung befinde. Zurzeit werde die Vorplanung für die Ingenieurbauwerke und die technischen Anlagen nach DB-Richtlinien erstellt. Im Anschluss daran erfolge die Entwurfsplanung. In der öffentlichen Vorstellung des Projektes in Nied im März 2013 wurde auch ein Zeitplan veröffentlicht. Dieser sah bereits für März 2013 den Beginn der Arbeit für die Genehmigungsplanung und Planfeststellung vor und sollte 12 bis 24 Monate dauern. Somit kann der Eindruck entstehen, dass die Genehmigungsplanung und Planfeststellung noch nicht begonnen habe. Daher wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- In welcher Phase befindet sich das Projekt zum Stichtag
- März 2014?
- Wann wurde oder wird das Planfeststellungsverfahren eingeleitet?
- Kann aus heutiger Sicht der angekündigte Baubeginn März 2016 eingehalten werden?
Inhalt
Antrag vom 24.02.2014, OF 1006/6
Betreff: Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan? Der Magistrat berichtet in ST 53 2014, dass sich die Planung zur Beseitigung des Bahnübergangs der Oeserstraße im Moment noch im Stadium der Vorplanung befinde. Zurzeit werde die Vorplanung für die Ingenieurbauwerke und die technischen Anlagen nach DB-Richtlinien erstellt. Im Anschluss daran erfolge die Entwurfsplanung. In der öffentlichen Vorstellung des Projektes in Nied im März 2013 wurde auch ein Zeitplan veröffentlicht. Dieser sah bereits für März 2013 den Beginn der Arbeit für die Genehmigungsplanung und Planfeststellung vor und sollte 12 bis 24 Monate dauern. Somit kann der Eindruck entstehen, dass die Genehmigungsplanung und Planfeststellung noch nicht begonnen habe. Daher wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- In welcher Phase befindet sich das Projekt zum Stichtag
- März 2014?
- Wann wurde oder wird das Planfeststellungsverfahren eingeleitet?
- Kann aus heutiger Sicht der angekündigte Baubeginn März 2016 eingehalten werden?Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2014STST 53Neue Bahnunterführung Oeserstraße hier: Frühzeitig Bürger beteiligen und Anliegen der Anwohner prüfenStellungnahme
- 24. Februar 2014Sie sind hierOFOF 1006/6Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. Mai 2014VV 1011Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan?Anfrage
- 29. September 2014Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1278Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme