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Leichtere Straßenüberquerung an der Fußgängerampel in Alt-Niederursel

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die erhöhten Bordsteinkanten an der Ampelanlage sowie die Poller machen die Überquerung der Straße für älteren Menschen, für Gehbehinderte sowie für Menschen mit Einkaufs-oder Kinderwagen zur Tortur. In unmittelbarer Nähe zur Ampelanlage befinden sich ein Supermarkt, ein Kindergarten sowie weitere Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs. Für den betroffenen Personenkreis wird durch die derzeitige Situation der Alltag ohne ersichtlichen Grund zusätzlich erschwert, so dass dringend Abhilfe zu schaffen ist. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 8 am 29.11.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung OA 449 2001 a) Ziffer 1. der Vorlage OF 100/8 werden abgelehnt.

b) Ziffer 2. der Vorlage OF 100/8 werden abgelehnt.

c) Ziffer 3. der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu c) Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.11.2001, OF 100/8

Betreff:

Leichtere Straßenüberquerung an der Fußgängerampel in Alt- Niederursel

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen

die Bordsteinkanten an der Ampelanlage in Alt Niederursel, Höhe Hausnummer 4 und Kindergarten auf beiden Straßenseiten abzusenken, damit alte Menschen und Gehbehinderte sowie Menschen mit schweren Einkaufs- und Kinderwagen ohne Gefahr und ohne Behinderungen die Straßenseite wechseln können

jeweils zwei Poller im unmittelbaren Bereich der Ampelanlage zu entfernen, damit auch Rollstuhlfahrer gefahrlos und ohne Aufwand barrierefrei die Straßen überqueren können

die beiden in Mitleidenschaft gezogenen Piktogramme auf der Fahrbahn in beide Fahrtrichtungen zu erneuern

Begründung:

Die erhöhten Bordsteinkanten an der Ampelanlage sowie die Poller machen die Überquerung der Straße für älteren Menschen, für Gehbehinderte sowie für Menschen mit Einkaufs-oder Kinderwagen zur Tortur. In unmittelbarer Nähe zur Ampelanlage befinden sich ein Supermarkt, ein Kindergarten sowie weitere Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs. Für den betroffenen Personenkreis wird durch die derzeitige Situation der Alltag ohne ersichtlichen Grund zusätzlich erschwert, so dass dringend Abhilfe zu schaffen ist.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2001Sie sind hier
    OFOF 100/8Leichtere Straßenüberquerung an der Fußgängerampel in Alt-Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2001OAOA 449Erneuerung von PiktogrammenAnregung
  3. 29. April 2002Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 568Erneuerung von PiktogrammenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung OA 449 2001 a) Ziffer 1. der Vorlage OF 100/8 werden abgelehnt. b) Ziffer 2. der Vorlage OF 100/8 werden abgelehnt. c) Ziffer 3. der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFF
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFF
zu c)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu c) Einstimmige Annahme

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