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Bürgerhaus Harheim hier: Neues Inventar

Vorlagentyp: OA
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Anregung vom 28.09.2009, OA 997 entstanden aus Vorlage: OF 169/14 vom 14.09.2009

Betreff: Bürgerhaus Harheim hier: Neues Inventar Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Saalbau GmbH das Inventar aus Stühlen und Tischen vollständig zu erneuern, und nicht aus Altbeständen zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2009OFOF 169/14Bürgerhaus Harheim hier: Neues InventarOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. September 2009Sie sind hier
    OAOA 997Bürgerhaus Harheim hier: Neues Inventar
    Anregung
  3. 25. November 2009Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1661Bürgerhaus Harheim hier: Neues InventarStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 35 · 29.10.2009
TO I, TOP 24
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 997 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)REP (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und REP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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