Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A 661 überfällig Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773
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Anregung vom 19.09.2002, OA 997
entstanden aus Vorlage: B 773 vom 29.07.2002
Betreff:
Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A 661 überfällig Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 773 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Zusätzlich sollen die derzeitigen Belastungen der im Bericht aufgeführten Straßen, insbesondere für Straßen aus dem Nordend, angegeben werden, um Aussagen über Verkehrszuwächse oder -reduzierungen ableiten zu können.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juli 2002BB 773Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A 661 überfälligMagistratsbericht
- 19. September 2002Sie sind hierOAOA 997Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A 661 überfällig Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773Anregung
- 7. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 523Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A.661 überfälligMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 997 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, GRÜNE und FAG (= Ablehnung) REP (= Annahme) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 938 keine Mehrheit gefunden hat. zu 3. 1. Absatz: CDU und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Absatz: CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 938 keine Mehrheit gefunden hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 997 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 997 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 773 = Kenntnis, OA 938 = Annahme, OA 997 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 773 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 938 = Ablehnung, OA 977 = 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz Annahme) BFF (B 773 = Kenntnis, OA 938 = Annahme, OA 977 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 773 = Zurückweisung, OA 938 = Ablehnung, OA 977 = 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 997 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 997 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage B 873 dient zur Kenntnis. 5. a) Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 797 wird abgelehnt. c) Der Ziffer 6. der Vorlage NR 797 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Ziffern 1. bis 5. der Vorlage NR 797 zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Der Vorlage OA 1007 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage OA 1053 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. a) Der Vorlage OA 1121 wird bis zu dem Wort "führen" in der vierten Zeile in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 1121 ab dem Wort "oder" wird abgelehnt. 11. Die Vorlage B 1339 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme) zu 3. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 5. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD, FDP, REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) c) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 9. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 10. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 11. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Kenntnis Im Rahmen der Vorlage NR 797) sowie PDS und E.L. (= Zurückweisung)