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Grunderneuerung der Nistergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der Habelstraße

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 24.09.2009, OA 989 entstanden aus Vorlage: OF 486/8 vom 13.08.2009

Betreff: Grunderneuerung der Nistergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der Habelstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Finanzmittel für eine baldige Grunderneuerung der Nistergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der Habelstraße im Haushalt 2010 bereitzustellen.

Begründung: Die Nistergasse ist in den vergangenen 50 Jahren nur Schicht auf Schicht geflickt worden. Der Buckel in der Straßenmitte ist deutlich höher als der Bürgersteig, die Fahrbahn in desolatem Zustand. Das führt in schnee- und frostreichen Tagen des Jahres dazu, das Kraftfahrzeuge wegen der außerordentlichen Krümmung der Fahrbahn gegen den Bürgersteig rutschen. Zweiradfahrzeuge können die Straße bei Schneeglätte gar nicht benutzen. Nachdem wegen hohen Verschleißes alle umliegenden Straßen gründlich saniert wurden, muss das auch in der Nistergasse geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2009OFOF 486/8Grunderneuerung der NistergasseOrtsbeiratsantrag · Freie_Wähler
  2. 24. September 2009Sie sind hier
    OAOA 989Grunderneuerung der Nistergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der Habelstraße
    Anregung
  3. 28. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 219Grunderneuerung der Niestergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der HabelstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.11.2009
TO I, TOP 34
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 989 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und Freie Wähler (= Annahme)

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