Schulessen in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 708
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 22.09.2009, OA 980 entstanden aus Vorlage: OF 1289/6 vom 22.09.2009
Betreff: Schulessen in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 708 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 708 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die Angaben zum Schulessen für die Hostato-, Kasino-, Robert-Koch- und Robert-Blum-Schule zu ergänzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 708
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2009BB 708Schulessen in Frankfurt - genaue Antworten sind erwünschtMagistratsbericht
- 22. September 2009OFOF 1289/6Schulessen in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. September 2009Sie sind hierOAOA 980Schulessen in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 708Anregung
- 26. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 265Schulessen in Frankfurt - genaue Antworten sind erwünschtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 708 = Kenntnis, OA 980 = Annahme) REP (B 708 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 980 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 708 = Zurückweisung, OA 980 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 708 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 980 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 708 = Kenntnis, OA 980 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (B 708 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 980 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 708 = Zurückweisung, OA 980 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., REP und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)