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Sanierung des alten Rathauses Kalbach jetzt! Einmalige Chance für ein Ausweichquartier in Kalbachs Ortskern nutzen!

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch eine zügige Sanierung können die Kosten reduziert werden. Die Möglichkeit der Nutzung dieses Ausweichquartiers gewährleistet die Beibehaltung der unter Punkt 3. erwähnten Dienstleistungen im Stadtteil ohne weitere und längere Unterbrechungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 43 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 28.10.2002, TO I, TOP 93 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 968 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3969, 15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 28.10.2002 Aktenzeichen: 65 1

Inhalt

Anregung vom 13.09.2002, OA 968

entstanden aus Vorlage: OF 115/12 vom 01.09.2002

Betreff:

Sanierung des alten Rathauses Kalbach jetzt! Einmalige Chance für ein Ausweichquartier in Kalbachs Ortskern nutzen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zur Vermeidung weiterer Schäden an dem denkmalgeschützten und sanierungsbedürftigen Gebäude schon jetzt die nachfolgenden Maßnahmen einzuleiten und keine Verschiebung auf das Jahr 2003 vorzunehmen:

  1. Dauerhafte Stabilisierung der Standfestigkeit des Gebäudes noch vor Einbruch des Winters aus den Mitteln, die für die Renovierung des Gebäudes im Jahr 2002 vorgesehen und bereitgestellt sind.
  2. Innenrenovierung des Gebäudes sofort anschließend aus Haushaltsmitteln (Bauunterhaltung) für das Jahr 2003.
  3. Um die zügige Durchführung der Maßnahmen unter 1. und 2. zu ermöglichen, ist die Räumung des alten Rathauses erforderlich. Für alle derzeitigen Nutzer müssen Ersatzräume bereitgestellt werden.

Es besteht die Möglichkeit - befristet bis voraussichtlich Frühjahr 2003 - ein z. Zt. leerstehendes und für diese Zwecke geeignetes Gebäude der kath. Kirchengemeinde anzumieten. Das Gebäude liegt in relativer Nähe des alten Rathauses, ebenfalls im Ortskern (Am Hasensprung 1). Das Gebäude ist ohne Umbauten zur vorübergehenden Aufnahme der Bürgeramtsaußenstelle, der Kindervereinsbibliothek, des Büros der Ehrenbeamten (Stadtbezirksvorsteher, Sozialbezirksvorsteher, Schiedsmann, Ortsgerichtsvorsteher), der Hausaufgabenhilfe und des Bürgervereins geeignet.

Nach unseren Informationen ist die Eigentümerin des Gebäudes mit dieser befristeten Nutzung einverstanden.

Begründung:

Durch eine zügige Sanierung können die Kosten reduziert werden. Die Möglichkeit der Nutzung dieses Ausweichquartiers gewährleistet die Beibehaltung der unter Punkt 3. erwähnten Dienstleistungen im Stadtteil ohne weitere und längere Unterbrechungen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2002OFOF 115/12Sanierung des alten Rathauses Kalbach jetzt! Einmalige Chance für ein Ausweichquartier in Kalbachs Ortskern nutzen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. September 2002Sie sind hier
    OAOA 968Sanierung des alten Rathauses Kalbach jetzt! Einmalige Chance für ein Ausweichquartier in Kalbachs Ortskern nutzen!
    Anregung
  3. 24. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 43Sanierung des alten Rathauses Kalbach jetzt! Einmalige Chance für ein Ausweichquartier in Kalbachs Ortskern nutzen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 93
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 968 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGREP
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)

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