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Kreuzung Heddernheimer Kirchstraße und Heddernheimer Landstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 22.04.1999, OA 963 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1999, OF 324 /8

Betreff: Kreuzung Heddernheimer Kirchstraße und Heddernheimer Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im oben genannten Kreuzungsbereich folgende Maßnahmen durchzuführen:

  1. Das vor der Altenwohnanlage Heddernheimer Landstraße 33 befindliche Absperrgitter ist zu entfernen.
  2. Anstelle des Absperrgitters sind zwischen dem Fahrradständer in der Heddernheimer Landstraße und dem Zebrastreifen auf der Heddernheimer Kirchstraße entlang der Bordsteinkante Poller zu errichten.
  3. Die Sperrfläche vor dem Zebrastreifen in der Heddernheimer Kirchstraße, gegenüber der Altenwohnanlage, ist mit erhöhten Bordsteinen zu versehen, die ein Zuparken dieser Fläche unmöglich machen, jedoch die Sicht auf Kinder, die an dieser Stelle die Straße queren möchten, nicht verdecken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 12.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.04.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 1999 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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