Schulwegsicherung im Bereich Bockenheimer Landstraße/Lindenstraße/Myliusstraße Gefährliche Situationen an der Ampelanlage
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Anregung vom 22.06.2009, OA 930 entstanden aus Vorlage: OF 378/2 vom 02.06.2009
Betreff: Schulwegsicherung im Bereich Bockenheimer Landstraße/Lindenstraße/Myliusstraße Gefährliche Situationen an der Ampelanlage Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.11.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, endlich und umgehend die in 2004 erarbeitete Planung für den Kreuzungsbereich Bockenheimer Landstraße/Lindenstraße/Myliusstraße zur Sicherung des Fußgängerüberweges umzusetzen (siehe Anlage).
Begründung: Bei der am 8. Mai 2009 stattgefundenen Schulwegbegehung wurde erneut die Gefährlichkeit der oben angeführten Kreuzung für die Fußgänger und insbesondere für Kinder dargelegt. Bereits im Jahr 2004 wurde aufgrund eines Antrages des Ortsbeirates eine Planung erarbeitet, wie dieser Kreuzungsbereich ungefährlicher für die Fußgänger werden könnte. Leider wurde diese Planung immer wieder verschoben. Dies auch vor dem Hintergrund, dass man zwischenzeitlich zum Zwecke des barrierefreien Zugangs zur U-Bahn einen Aufzug mittig der Bockenheimer Landstraße installieren möchte. Dieser Zustand ist nicht mehr hinnehmbar. Es muss nun endlich gehandelt werden. Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, seine Pläne umgehend zu realisieren. Der Aufzug kann auch später - wenn er denn jemals gebaut werden sollte - integriert werden. Anlage 1 (ca. 213 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2009OFOF 378/2Schulwegesicherung im Bereich Bockenheimer Landstraße/Lindenstraße/Myliusstraße Gefährliche Situationen an der AmpelanlageOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Juni 2009Sie sind hierOAOA 930Schulwegsicherung im Bereich Bockenheimer Landstraße/Lindenstraße/Myliusstraße Gefährliche Situationen an der AmpelanlageAnregung
- 15. März 2010Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 177Schulwegsicherung im Bereich Bockenheimer Landstraße/Lindenstraße/Myliusstraße Gefährliche Situationen an der AmpelanlageMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler