Aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße
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Höhenstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Mit der Anregung vom 22. Januar 2002, OM 809, hatte der Ortsbeirat 4 den Magistrat gebeten, die Ergebnisse der aktuell auf der Höhenstraße durchgeführten Messungen dem Ortsbeirat bei Zeiten zu übermitteln. Die Initiative wurde damit begründet, dass der Ortsbeirat über die Umweltbelastung auf der Höhenstraße, der die Anwohnenden ausgesetzt sind, besorgt ist. In der dann folgenden Stellungnahme vom 3. April 2002, ST 507, führte der Magistrat Folgendes aus: "Der Messbetrieb des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG) in der Höhenstraße in Frankfurt am Main hinsichtlich Stickstoffdioxid und Benzolimmissionen wurde im Februar 1999 im Zuge der Neukonzeption des Luftmessnetzes Hessen eingestellt. Somit liegen dem Magistrat keine Kenntnisse über die aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße in Frankfurt am Main vor. Die Ergebnisse der früher dort installierten Messstation wurden vom Magistrat im Rahmen der jährlichen Umweltberichte veröffentlicht." Zuvor hatte der Magistrat auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 vom 08.05.2001, OA 4, erklärt, dass er für Messungen selbst nicht zuständig sei (Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 908). Da somit derzeit keine Überprüfung der Immissionen an der besonders belasteten Höhenstraße durchgeführt werden, ist der Ortsbeirat daran interessiert, dass hier Mittel und Wege gefunden werden, die eine kontinuierliche Kontrolle sicherstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.08.2003, B 636 Bericht des Magistrats vom 30.12.2002, B 1455 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 28.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.09.2002, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 927 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 74 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 927 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2002, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 927 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2002, TO II, TOP 72 Beschluss: Der Vorlage OA 927 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3807, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2002 Aktenzeichen: 79 3
Inhalt
Anregung vom 20.08.2002, OA 927
entstanden aus Vorlage: OF 285/4 vom 05.08.2002
Betreff:
Aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße
Vorgang:
ST 507/02
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- sich beim Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) dafür einzusetzen, dass die bis 1999 durchgeführten Messungen von Immissionen von Kohlenmonoxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Staub, Ruß, Ozon, BTX (Benzol, Toluol, Xylol) an der Höhenstraße wieder aufgenommen werden;
- über die Ergebnisse der Initiative gegenüber dem HLUG zu berichten.
Begründung:
Mit der Anregung vom 22. Januar 2002, OM 809, hatte der Ortsbeirat 4 den Magistrat gebeten, die Ergebnisse der aktuell auf der Höhenstraße durchgeführten Messungen dem Ortsbeirat bei Zeiten zu übermitteln. Die Initiative wurde damit begründet, dass der Ortsbeirat über die Umweltbelastung auf der Höhenstraße, der die Anwohnenden ausgesetzt sind, besorgt ist.
In der dann folgenden Stellungnahme vom 3. April 2002, ST 507, führte der Magistrat Folgendes aus: "Der Messbetrieb des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG) in der Höhenstraße in Frankfurt am Main hinsichtlich Stickstoffdioxid und Benzolimmissionen wurde im Februar 1999 im Zuge der Neukonzeption des Luftmessnetzes Hessen eingestellt. Somit liegen dem Magistrat keine Kenntnisse über die aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße in Frankfurt am Main vor. Die Ergebnisse der früher dort installierten Messstation wurden vom Magistrat im Rahmen der jährlichen Umweltberichte veröffentlicht."
Zuvor hatte der Magistrat auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 vom 08.05.2001, OA 4, erklärt, dass er für Messungen selbst nicht zuständig sei (Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 908).
Da somit derzeit keine Überprüfung der Immissionen an der besonders belasteten Höhenstraße durchgeführt werden, ist der Ortsbeirat daran interessiert, dass hier Mittel und Wege gefunden werden, die eine kontinuierliche Kontrolle sicherstellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. August 2002OFOF 285/4Aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße, Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 03.04.2002 (ST 507)Ortsbeiratsantrag · PDS
- 20. August 2002Sie sind hierOAOA 927Aktuelle Luftqualität in der HöhenstraßeAnregung
- 30. Dezember 2002BB 1455Aktuelle Luftqualität in der HöhenstraßeMagistratsbericht
- 11. August 2003Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 636Aktuelle Luftqualität in der HöhenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)