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Aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.12.2002, B 1455

Betreff:

Aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2002, § 3807 - OA 927 OBR 4 -

Zwischenbericht:

In Hessen liegt die Zuständigkeit für die Überwachung der Luftqualität nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beim Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG).

Im Rahmen der Neukonzeption des Luftmessnetzes wurde im Februar 1999 der Messbetrieb an der EG-Station in der Höhenstraße eingestellt, da hier im Vergleich zur EG-Station in der Friedberger Landstraße eine geringere Luftbelastung ermittelt worden ist. Ziel ist es jedoch, an den Standorten mit den höchsten Schadstoffkonzentrationen die Messungen durchzuführen.

Da für das Stadtgebiet von Frankfurt am Main nach der Verordnung über Immissionsschutzwerte (22. BImSchV) eine verkehrsbezogene Messstation ausreicht (Friedberger Landstraße), ist es nicht vorgesehen, in der Höhenstraße oder in einer anderen stark verkehrsbelasteten Straße in Frankfurt am Main eine weitere kontinuierliche Luftmessstation einzurichten.

Um die Luftbelastung an Standorten, die nicht kontinuierlich überwacht werden abzuschätzen, werden bei Bedarf (z.B. bei der Erstellung eines Luftreinhalteplans) Ausbreitungsrechnungen durchgeführt.

Unabhängig von der kontinuierlichen Überwachung der Luftqualität an den festen Luftmessstationen wurden nach Auskunft des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie im Jahr 2001 in der Höhenstraße PAK-Messungen (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) durchgeführt. Ein abschließender Bericht zu diesen Messungen liegt bisher nicht vor. Er wird bis Mitte des Jahres 2003 erwartet und dann unaufgefordert vorgelegt. Außerdem plant das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie im Jahr 2004 diese Messungen in der Höhenstraße zu wiederholen.

Nebenvorlage: Antrag vom 12.02.2003, OF 373/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2002OFOF 285/4Aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße, Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 03.04.2002 (ST 507)Ortsbeiratsantrag · PDS
  2. 20. August 2002OAOA 927Aktuelle Luftqualität in der HöhenstraßeAnregung
  3. 30. Dezember 2002Sie sind hier
    BB 1455Aktuelle Luftqualität in der Höhenstraße
    Magistratsbericht
  4. 12. Februar 2003OFOF 373/4.Messgerät" in der HöhenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. März 2003VV 870.Messgerät" in der HöhenstraßeAnfrage
  6. 11. August 2003Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 636Aktuelle Luftqualität in der HöhenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 27
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 1455 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 373/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1455 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1455 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 4
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 870 2003 1. Die Vorlage B 1455 dient unter Hinweis auf V 870 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 373/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und PDS

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