Neubau der Unterführung Alte Falterstraße am Bahnhof Griesheim: Schluss mit dem Hin und Her Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364
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Anregung vom 23.06.2009, OA 925
entstanden aus Vorlage: OF 1227/6 vom 15.06.2009
Betreff:
Neubau der Unterführung Alte Falterstraße am Bahnhof Griesheim: Schluss mit dem Hin und Her Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage B 364 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat aufgefordert wird, sich umgehend mit der DB AG zusammenzusetzen und eine Lösung für den barrierefreien Umbau der Unterführung Alte Falterstraße am Bahnhof Griesheim durch Aufzüge fertig zu planen und umzusetzen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2009BB 364Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichenMagistratsbericht
- 15. Juni 2009OFOF 1227/6Neubau der Unterführung Alte Falterstraße am Bahnhof Griesheim: Schluss mit dem Hin und HerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Juni 2009Sie sind hierOAOA 925Neubau der Unterführung Alte Falterstraße am Bahnhof Griesheim: Schluss mit dem Hin und Her Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364Anregung
- 13. November 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1602Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Schluss mit dem Hin und HerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 364 = Kenntnis, OA 925 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 364 = Kenntnis, OA 925 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)