Das Rosengärtchen wird Teil eines Fußgängerbereichs

Vorlagentyp: OAErstellt: 20.08.2002Aktualisiert: 20.03.2003

19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

Zu dieser Straße geht es weiter

Im Prüfling — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

Erneuerung des Straßenabschnitts Im Prüfling vor dem Bethanien-Krankenhaus18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Weiterer Behindertenparkplatz Im Prüfling vor der Bornheim Apotheke18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Bäume an vorhandenen Baumstandorten nachpflanzen27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)

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Begründung

Seit vielen Jahren schon ist die Durchfahrt im angesprochenen Bereich mit Rücksicht auf das Bethanien-Krankenhaus beschränkt. Es herrscht Motorrad-, LKW- und Nachtfahrverbot. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, dies auch am Tage so zu halten und keinen motorisierten Verkehr mehr unmittelbar am Bethanien-Krankenhaus vorbeizuführen. Das Rosengärtchen würde so zu einem erweiterten Garten des Krankenhauses. Der Verkehr kann über die parallel verlaufende Neebstraße geführt werden, die seit Jahren keine Straßenbahnen mehr aufnehmen muss. Für Rettungsfahrzeuge ist eine Zufahrt zum Krankenhaus südlich des Rosengärtchens problemlos möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1396 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 925 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3703, 14. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2002 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 20.08.2002, OA 925

entstanden aus Vorlage: OF 280/4 vom 06.08.2002

Betreff:

Das Rosengärtchen wird Teil eines Fußgängerbereichs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Straße "Im Prüfling" wird zwischen Bethanien-Krankenhaus und dem Rosengärtchen zum Fußgängerbereich, eine Zufahrt für Krankenwagen ist am südlichen Ende des Rosengärtchens vorzusehen.

Der Magistrat wird aufgefordert, das Erforderliche zu veranlassen.

Begründung:

Seit vielen Jahren schon ist die Durchfahrt im angesprochenen Bereich mit Rücksicht auf das Bethanien-Krankenhaus beschränkt. Es herrscht Motorrad-, LKW- und Nachtfahrverbot.

Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, dies auch am Tage so zu halten und keinen motorisierten Verkehr mehr unmittelbar am Bethanien-Krankenhaus vorbeizuführen. Das Rosengärtchen würde so zu einem erweiterten Garten des Krankenhauses. Der Verkehr kann über die parallel verlaufende Neebstraße geführt werden, die seit Jahren keine Straßenbahnen mehr aufnehmen muss. Für Rettungsfahrzeuge ist eine Zufahrt zum Krankenhaus südlich des Rosengärtchens problemlos möglich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

6. August 2002OFOF 280/4Das Rosengärtchen wird Teil eines FußgängerbereichsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
20. August 2002Sie sind hier
OAOA 925Das Rosengärtchen wird Teil eines Fußgängerbereichs
Anregung
16. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 1396Das Rosengärtchen wird Teil eines FußgängerbereichsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.