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Grunderneuerung von Straßen; hier: Erneuerung der Diesterwegstraße

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 12.03.1999, OA 915

entstanden aus Vorlage: OF 316/5 vom 23.02.1999

Betreff:

Grunderneuerung von Straßen; hier: Erneuerung der Diesterwegstraße

Vorgang:

EA 24/98, B 587/98, OA 713/98, B 911/98

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat. wird gebeten,. dafür Sorge. zu tragen,. daß die Diesterwegstraße zwischen Textorstraße und Schweizer Platz noch im Haushaltsjahr 1999 für einen sicheren Gebrauch durch vierrädrige und zweifüßige Stadtbenutzer grundlegend instandgesetzt

wird. Hierzu gehören vordringlich folgende Maßnahmen:

.

  1. Erneuerung der Straßenoberfläche
  2. Verringerung der Bordsteinhöhen
  3. Umgestaltung des Kreuzungsbereichs... Diesterwegstraße/Schwanthalerstraße.

.

Zur Deckung der Kosten können Mittel aus den Steuermehreinnahmen von 1998 herangezogen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 1999Sie sind hier
    OAOA 915Grunderneuerung von Straßen; hier: Erneuerung der Diesterwegstraße
    Anregung
  2. 27. August 1999Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 579Grunderneuerung von Straßen hier: Erneuerung der DiesterwegstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 52
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 915 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 915 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 915 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

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