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Fußwegverbindung zwischen Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Das angesprochene Feldwegteilstück von ca. 100 m ist zurzeit durch überhängenden Bewuchs vom Kindergartengrundstück und durch allgemeine Verwilderung nicht erkennbar und nicht benutzbar. Die Herstellung dieses Teilstücks als Fußweg ist eine sinnvolle Verbindung zwischen Kalbach-Süd, Stadtteilpark und Ortskern/Talstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2002, ST 2035 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 913 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3694, 14. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 16.08.2002, OA 913

entstanden aus Vorlage: OF 105/12 vom 02.08.2002

Betreff:

Fußwegverbindung zwischen Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den derzeitigen Feldweg (Flurstück 4817/1) entlang der Südostgrenze der evangelischen Kindertagestätte, zwischen den Straßen Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen, in Verlängerung des bestehenden Fußweges (Flurstück 4817/2) ebenfalls als Fußweg auf kostengünstigste Weise herzustellen.

Begründung:

Das angesprochene Feldwegteilstück von ca. 100 m ist zurzeit durch überhängenden Bewuchs vom Kindergartengrundstück und durch allgemeine Verwilderung nicht erkennbar und nicht benutzbar. Die Herstellung dieses Teilstücks als Fußweg ist eine sinnvolle Verbindung zwischen Kalbach-Süd, Stadtteilpark und Ortskern/Talstraße.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2002OFOF 105/12Fußwegverbindung zwischen .Kalbacher Stadtpfad" und .Über den Gartenwiesen"Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. August 2002Sie sind hier
    OAOA 913Fußwegverbindung zwischen Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen
    Anregung
  3. 4. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2035Fußwegverbindung zwischen Kalbacher Stadtpfad und Über den GartenwiesenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 65
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 913 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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