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Investitionsstau von 100 Millionen Euro im Baugebiet Nr. 377 .Leuchte. Umsiedlung der schützenswerten Zauneidechsen in nahe gelegene Areale

Vorlagentyp: OA
68 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 19.05.2009, OA 910 entstanden aus Vorlage: OF 451/16 vom 02.05.2009

Betreff: Investitionsstau von 100 Millionen Euro im Baugebiet Nr. 377 "Leuchte" Umsiedlung der schützenswerten Zauneidechsen in nahe gelegene Areale Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die nach der FFH-Richtlinie besonders schützenswerten Zauneidechsen sofort in nahe gelegene Areale umgesiedelt werden. Die dafür erforderlichen Abstimmungen zum Verfahren unter den Dezernaten VI, IV und X sind ohne Verzögerungen herbeizuführen, damit der Investitionsstau für dieses Baugebiet von ca. 100 Millionen Euro endlich abgebaut werden kann.

Begründung: Seit dem 20.12.2005 ist der Bebauungsplan Nr. 377 "Leuchte" rechtsverbindlich und eine Siedlungsbeschränkung findet für dieses Baugebiet keine Anwendung. Immer wieder wird dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die Zauneidechsen umgesiedelt werden müssen (siehe Stellungnahme ST 944 vom 12. Juni 2007). Da die Umsiedlung der Zauneidechsen bisher nicht erfolgt ist und die Zuständigkeit originär bei der Unteren Naturschutzbehörde beim Umweltamt der Stadt Frankfurt am Main liegt, sind die erforderlichen Genehmigungen und Befreiungen von der Stadtverwaltung schnellstens zu erteilen. Investitionsstau: 430 Wohnungen x 226.000 Euro (Baukosten und Inneneinrichtungen) = 97,18 Millionen Euro. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2009OFOF 451/16Investitionsstau von 100 Millionen Euro im Baugebiet Nr. 377 .Leuchte. Umsiedlung der schützenswerten Zauneidechsen in nahegelegene ArealeOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 19. Mai 2009Sie sind hier
    OAOA 910Investitionsstau von 100 Millionen Euro im Baugebiet Nr. 377 .Leuchte. Umsiedlung der schützenswerten Zauneidechsen in nahe gelegene Areale
    Anregung
  3. 14. September 2009BB 790Investitionsstau von 100 Millionen Euro im Baugebiet Nr. 377 "Leuchte" Umsiedlung der schützenswerten Zauneidechse in nahe gelegene ArealeMagistratsbericht
  4. 20. August 2010Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 534Investitionsstau von 100 Millionen Euro Baugebiet Nr. 377 "Leuchte" Umsiedlung der schützenswerten Zauneidechsen in nahe gelegene ArealeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 25.06.2009
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 910 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 86
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 910 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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