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Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!

Vorlagentyp: OA
122 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 19.05.2009, OA 906 entstanden aus Vorlage: OF 1189/6 vom 15.05.2009

Betreff: Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen! Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu veranlassen, dass die RTW-Planungsgesellschaft folgende Trassenvariante im Bereich Frankfurt am Main-Sossenheim unter Kosten-Nutzen-Aspekten untersucht: - Sossenheim Bahnhof, Haltestelle Henri-Dunant-Siedlung, dann eng an der A 66 entlang bis zum Haltepunkt (verlängerte) Michaelstraße; danach weiter entlang der A 66 über die Siegener Straße in Richtung Julius-Leber-Weg; Einrichtung einer weiteren Haltestelle Carl-Sonnenschein-Siedlung; von dort über die A 66 auf Eschborner Gemarkung wechseln und dem bisher geplanten Trassenverlauf folgen (siehe

Anlage: schematische Skizze). Dabei soll die Umsetzbarkeit alternativ gegenüber der derzeit skizzierten Trassenführung unter Berücksichtigung von Kosten-Nutzen-Aspekten erfasst und bewertet werden. Die Ergebnisse der Untersuchung werden dem Ortsbeirat 6 vorgestellt.

Begründung: Die planerische Vorbereitung der RTW gehört laut Gesellschaftervertrag zu den wichtigsten Aufgaben der gerade gegründeten RTW-Planungsgesellschaft. Genaue Aussagen, welche Trassen im Einzelnen untersucht werden, sind in dem Vertrag aber nicht aufgeführt. In Sossenheim ist die bisher bekannte Trassenführung ab Sossenheim Bahnhof in nördliche Richtung umstritten. Der Ortsbeirat 6 tritt für den Bau dieser Schienenverbindung ein und möchte dabei die für Sossenheim möglichst optimale Anbindung erreichen. Dazu gehört, dass auch die Carl-Sonnenschein-Siedlung mit über 2.500 Bewohnern einen Haltepunkt bekommt. Da der Ortsbezirk 6, um das Landschaftsschutzgebiet rund um den Sulzbach zu erhalten, sowieso für eine eng an der Autobahn 66 anliegende Trasse eintritt, liegt es auf der Hand, die Tangente nach ihrem Abzweig von der Sodener Bahnstrecke nördlich der Henri-Dunant-Siedlung in gerader Linie weiterzuführen und dann nach der Querung der Siegener Straße und der Weiterführung am Nordrand des Friedhofs auch einen Haltepunkt Carl-Sonnenschein-Siedlung (in Höhe Julius-Leber-Weg) einzurichten und dieses große Wohngebiet mit anzubinden. Danach kann die Tangente über die Autobahn auf Eschborner Gebiet geführt werden. Anlage 1 (ca. 152 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2009OFOF 1189/6Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2009Sie sind hier
    OAOA 906Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!
    Anregung
  3. 18. September 2009BB 815Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!Magistratsbericht
  4. 8. Februar 2010BB 69Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!Magistratsbericht
  5. 9. August 2010BB 504Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!Magistratsbericht
  6. 4. Februar 2011BB 73Regionaltangente West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!Magistratsbericht
  7. 16. September 2011Antwort des Magistrats · nach 122 WochenBB 401Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 30.06.2009
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage OA 906 wird im Rahmen der Vorlage NR 1465 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 09.07.2009
TO II, TOP 68
Angenommen
1. Der Vorlage OA 906 wird im Rahmen der Vorlage NR 1465 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1465 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARLFDP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 906) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

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