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Drängelgitter in der Stoltzestraße

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

An dieser Stelle kam es bereits zu einigen Beinahunfällen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2002, ST 2002 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 62 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3692, 14. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 13.08.2002, OA 902

entstanden aus Vorlage: OF 449/1 vom 02.08.2002

Betreff:

Drängelgitter in der Stoltzestraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, vor dem Ausgang der Kindertagesstätte "Schaworalle" ein Drängelgitter auf dem Gehweg installieren zu lassen, um zu vermeiden, dass Kinder ungehindert auf die Straße laufen können.

Begründung:

An dieser Stelle kam es bereits zu einigen Beinahunfällen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2002OFOF 449/1Drängelgitter in der StoltzestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. August 2002Sie sind hier
    OAOA 902Drängelgitter in der Stoltzestraße
    Anregung
  3. 28. November 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2002Drängelgitter in der StoltzestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 62
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)

Mitdiskutieren

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