Drängelgitter in der Stoltzestraße
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Neues zu Stoltzestraße per E-MailBegründung
An dieser Stelle kam es bereits zu einigen Beinahunfällen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2002, ST 2002 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 62 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3692, 14. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2002 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 13.08.2002, OA 902
entstanden aus Vorlage: OF 449/1 vom 02.08.2002
Betreff:
Drängelgitter in der Stoltzestraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, vor dem Ausgang der Kindertagesstätte "Schaworalle" ein Drängelgitter auf dem Gehweg installieren zu lassen, um zu vermeiden, dass Kinder ungehindert auf die Straße laufen können.
Begründung:
An dieser Stelle kam es bereits zu einigen Beinahunfällen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. August 2002OFOF 449/1Drängelgitter in der StoltzestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. August 2002Sie sind hierOAOA 902Drängelgitter in der StoltzestraßeAnregung
- 28. November 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2002Drängelgitter in der StoltzestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)